„Wie wichtig Resilienz ist haben wir in der Pandemie hautnah erfahren. Es geht um psychische und ökonomische Resilienz, Cyber-Resilienz, aber auch die Resilienz von Ökosystemen. Auch Europa möchte resilienter werden. Aber was genau bedeutet das? Meike Rosenplänter geht dieser Frage mit ihren Gesprächspartnern in der 11. Folge des Drahtberichts -...

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Nachdem der Rat am 10. Mai 2021 in erster Lesung seine Position zur Weiterführung des Fiscalis-Programms festgelegt hatte, nahm auch das Europäisches Parlament (EP) am 19. Mai 2021 die Verordnung zur Errichtung des Fiscalis-Programms 2021-2027 an. Mit diesem Programm werden den nationalen Behörden ca. 269 Mio. Euro zur besseren Zusammenarbeit zur...

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Die Kommission hat am 18. Mai 2021 eine Mitteilung für die Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert angenommen. Mit dieser Mitteilung soll ein solides, effizientes und faires Unternehmenssteuersystem in der Europäischen Union gefördert werden. Ebenfalls greift die Mitteilung die bisherigen Fortschritte auf G 20/OECD-Ebene für eine globale...

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Nachdem die Kommission am 12. April 2021 eine Befreiung von der Mehrwertsteuer u.a. für Notfallgüter wie beispielsweise Schutzausrüstungen oder technische Notfallausstattung durch eine Änderung der Mehrwertsteuer-Richtlinie vorgeschlagen hatte, hat das Europäische Parlament am 18. Mai 2021 diesen Vorschlag in einer Stellungnahme mit großer Mehrheit...

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Rumänien ermahnt, Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung nicht zu untergraben. Bei den jüngsten Justizreformen könne zumindest der Eindruck entstehen, dass sie zu einem politischen Druck auf die rumänischen Richter führten, erklärten die Luxemburger Richter in insgesamt sechs am...

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Dass Bekenntnis dazu, dass niemand zurückgelassen werden und die Chancengleichheit aller sichergestellt werden soll, war eine der zentralen Botschaften des Sozialgipfels von Porto am 8. Mai 2021. In der „Erklärung von Porto zu sozialen Angelegenheiten“ unterstrichen die europäischen Staats- und Regierungschefs ihren festen Willen, weiterhin auf ein...

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In ihrer Frühjahrsprognose 2021 hat die Kommission am 12. Mai 2021 das Wachstum der EU-Wirtschaft für das aktuelle Jahr auf 4,2 Prozent und auf 4,4 Prozent im Jahr 2022 geschätzt und damit eine deutliche Verbesserung gegenüber der Winterprognose 2021, die die Kommission im Februar vorgelegt hatte, prognostiziert. Zwar werden die Wachstumsraten in...

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