Bilanz zur Europawahl 2019

Die Kommission veröffentliche am 19. Juni 2020 ihren Bericht zur Europawahl 2019. Die Bilanz zeigt neben der Wahlbeteiligung (Rekordbeteiligung bei Erstwählern; 50,66 % Wahlbeteiligung insgesamt.) auch Ergebnisse zu digitalen Wahlkampagnen und die beherrschenden Themen (Wirtschaft, Klimawandel, Menschenrechte und Demokratie) der Wahl. Ferner seien weiterhin Anstrengungen nötig, um auch künftig freie und faire Wahlen in Europa zu fördern und diese gegen Manipulationen durch Drittstaaten abzusichern, so der Bericht.

Die Kommission wird Ende 2020 einen Aktionsplan für Demokratie vorlegen, um die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Systeme der Union zu verbessern und die Bedrohungen durch äußere Einmischung abzuwehren. Außerdem soll bis Ende 2020 ein Bericht über die Unionsbürgerschaft vorgelegt werden, der konkrete Maßnahmen enthalten soll, um die mit der Unionsbürgerschaft verbundenen Rechte zu stärken. (CM)

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_1123

https://ec.europa.eu/info/policies/justice-and-fundamental-rights/eu-citizenship/electoral-rights_de