EU-Chemiestrategie für Nachhaltigkeit

Mit der am 14. Oktober 2020 verabschiedeten EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (COM(2020) 667) stellt die Kommission die ersten konkreten Maßnahmen in Richtung des „Zero-Pollution“-Ziels für eine schadstofffreie Umwelt im Rahmen des europäischen Green Deals vor.

Mit der Strategie sollen innovative Lösungen für sichere und nachhaltige Chemikalien gefördert und der Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöht werden. Dazu gehört konkret ein Verbot der schädlichsten Chemikalien in Verbraucherprodukten wie Spielzeug, Babyartikeln, Kosmetika, Wasch- und Reinigungsmitteln, Lebensmittelkontaktmaterialien und Textilien, sofern sie nicht nachweislich unverzichtbar für das Allgemeinwohl sind.

In der Chemikalienstrategie wird die grundlegende Rolle, die Chemikalien sowohl für das menschliche Wohlbefinden als auch für die grüne und die digitale Wende der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft spielen, voll und ganz anerkannt. Gleichzeitig zeigt sie auf, dass dringend auf die gesundheitlichen und ökologischen Herausforderungen durch die schädlichsten Chemikalien eingegangen werden muss.

Vor diesem Hintergrund werden in der Strategie konkrete Maßnahmen dargelegt, um Chemikalien inhärent sicher und nachhaltig zu machen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die Vorteile von Chemikalien ausgeschöpft werden, ohne dem Planeten
oder den Menschen zu schaden. Die Strategie sieht verschiedene Innovations- und Investitionsmaßnahmen im Umwelt- und Gesundheitsbereich vor. Auch sind Maßnahmen für die Chemieindustrie vorgesehen, um diese beim Wandel zu begleiten. Ferner werden die Mitgliedstaaten über die Möglichkeiten im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität informiert und aufgefordert, in die grüne und die digitale Wende auch der Chemieindustrie in der EU zu investieren.

Ziel der Strategie ist es, den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor schädlichen Chemikalien deutlich zu erhöhen. Zu den wichtigsten Initiativen zählen

  • die schrittweise Einstellung der Verwendung der schädlichsten Stoffe, darunter endokriner Disruptoren, Chemikalien, die das Immunsystem und die Atemwege beeinträchtigen, und persistenter Stoffe wie Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS), sofern sie nicht nachweislich für das Allgemeinwohl unverzichtbar sind;
  • die Minimierung und möglichst weitgehende Substituierung bedenklicher Stoffe in allen Produkten. Vorrang haben dabei zum einen die Produktkategorien, die gefährdete Bevölkerungsgruppen schädigen können, und zum anderen die Produktkategorien mit dem größten Potenzial für die Kreislaufwirtschaft;
  • die Berücksichtigung des Kombinationseffekts von Chemikalien (Cocktail-Effekt) und der Schutz vor einer breiten Mischung von Chemikalien aus verschiedenen Quellen und dem damit verbundenen Risiko für die menschliche Gesundheit bei täglicher Exposition;
  • die Einführung von Informationsanforderungen im Rahmen der Initiative für eine nachhaltige Produktpolitik, um den Zugang von Herstellern und Verbrauchern zu Informationen über die enthaltenen Chemikalien und die sichere Verwendung sicherzustellen.

Chemikalien sicherer und nachhaltiger zu machen ist sowohl eine andauernde Notwendigkeit als auch eine große wirtschaftliche Chance. Die Strategie zielt darauf ab, diese Chance zu nutzen und die grüne Wende der Chemieindustrie und ihrer Wertschöpfungsketten einzuläuten. Neue Chemikalien und Materialien müssen möglichst inhärent sicher und nachhaltig sein, von der Herstellung bis zum Ende des Lebenszyklus. Dadurch kann den schädlichsten Auswirkungen von Chemikalien vorgebeugt und die Wirkung auf Klima, Ressourcenverbrauch, Ökosysteme und Biodiversität so gering wie möglich gehalten werden.

Die Industrie in Europa soll sich bei der Herstellung und Verwendung von sicheren und nachhaltigen Chemikalien zu einem wettbewerbsfähigen, weltweiten Spitzenreiter entwickeln. Die in der Strategie angekündigten Maßnahmen fördern industrielle Innovationen, damit die entsprechenden Chemikalien auf dem EU-Markt zur Norm und weltweit zur Vergleichsgröße werden.

Erreicht wird dies im Wesentlichen durch die Entwicklung von Kriterien für inhärent sichere und nachhaltige Stoffe und die Sicherung von finanzieller Unterstützung für die Vermarktung und Verbreitung solcher Chemikalien sowie durch die Sicherstellung der Entwicklung und Verbreitung inhärent sicherer und nachhaltiger Stoffe, Materialien und Produkte durch EU-Finanzierungs- und Investitionsinstrumente sowie öffentlich-private Partnerschaften.

Auch eine erhebliche Intensivierung der Durchsetzung von EU-Vorschriften an den Grenzen und im Binnenmarkt soll sichergestellt werden. Zur Verbesserung der Durchsetzung sieht die Kommission einheitliche Mindeststandards für Kontrollen durch nationale Behörden und eine direkte Kontrolle durch die EU-Kommission vor sowie einen Vermarktungsstopp bei Vorlage falscher oder unvollständiger Informationen (zero tolerance for non-compliance). Darüber hinaus soll eine EU-Forschungs- und Innovationagenda für Chemikalien erstellt werden, um die Wissenslücken über die Wirkung von Chemikalien zu schließen, Innovationen zu fördern und nach und nach auf Tierversuche zu verzichten. Schließlich sind eine Vereinfachung und Konsolidierung des EU-Rechtsrahmens wie z. Bsp. durch Einführung eines Verfahrens nach dem Prinzip „Ein Stoff, eine Bewertung“, die Stärkung des Grundsatzes „Keine Daten, kein Markt“ und gezielte Änderungen der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und den Sektorvorschriften geplant.

Für ungiftige Chemikalien sollen schadstofffreie Werkstoff- bzw. Materialkreisläufe geschaffen und Recycling in der EU (einschl. Dekontaminierung) zu einem globalen Maßstab werden. Die Chemieproduktion soll dekarbonisiert und energieeffizienter werden.

In seiner Entschließung vom 10. Juli 2020 hatte das Europäische Parlament (EP) ebenfalls einheitliche Zulassungskriterien für Chemikalien auf dem europäischen Markt statt Einzelfallprüfungen gefordert sowie eine Überarbeitung der REACH-Verordnung und ein weitgehendes Verbot endokriner Disruptoren, also hormonschädigender Substanzen wie Bisphenol-A in Konsumgütern.

In der europäischen Chemieindustrie sind 1,2 Millionen Menschen direkt und 3,6 Millionen indirekt beschäftigt. (UV/TS))

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_1840

https://ec.europa.eu/environment/strategy/chemicals-strategy_en

Factsheet zur Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit