EU-Sonderrat zu Afghanistan

Am 31. August 2021 sind die EU-Innenministerinnen und Innenminister zu einem Gespräch in Brüssel über die aktuelle Situation in Afghanistan zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand dabei die Lage der Geflüchteten.

Die Ministerinnen und Minister kamen bei ihren Gesprächen überein, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex gestärkt werden soll, um unkontrollierte Flüchtlingsbewegungen nach Europa zu verhindern. Zudem sollen die Nachbarländer Afghanistans EU-Gelder erhalten, damit sie afghanische Geflüchtete aufnehmen können. Neben den humanitären Aspekten der sehr schwierigen Lage in Afghanistan sehen die Ministerinnen und Minister auch den Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger als wichtig an. Um Gefahren durch aufgenommene und eventuell radikalisierte Flüchtlinge vorzubeugen, sollen hierzu Bewertungen von Europol erfolgen.

Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen oder den G7- bzw. G20-Staaten intensiviert werden. Der Vizepräsident der Kommission, Margaritis Schinas betonte die Wichtigkeit einer gemeinsamen Migrations- und Asylpolitik.

Zeitgleich mit der Zusammenkunft der EU-Ministerinnen und Minister fand der Abzug der letzten US-Soldaten aus Kabul statt. Unterdessen könnten laut UN-Flüchtlingshilfswerk bis zum Jahresende bis zu 500.000 Afghanen auf der Flucht sein. (MF/AR)

https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2021/08/31/statement-on-the-situation-in-afghanistan/