Europäische Kommission – hochrangige Gruppe zur Kohäsion

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Vasco Alves Cordeiro, hat am 23. Mai 2023 an der vor einigen Monaten von der Europäischen Kommission eingesetzten Hochrangigen Gruppe teilgenommen. Ziel der Gruppe, der neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern lokale und regionale Vertreter an-gehören, ist es, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die künftige Kohäsionspolitik im Hin-blick auf die Verringerung der wirtschaftlichen, territorialen und sozialen Ungleichheiten in Europa verbessert werden kann.

Präsident Cordeiro betonte die Notwendigkeit, den von der Europäischen Kommission in ihrem 8. Kohäsionsbericht eingeführten Grundsatz „Dem Zusammenhalt nicht schaden“ in die Realität umzusetzen. Der Zusammenhalt müsse durch alle EU-Politiken untermauert werden. Nur eine starke Kohäsionspolitik könne dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger ein starkes Zugehörigkeitsgefühl zum europäischen Projekt verspüren.

Während seiner Rede betonte der AdR-Präsident auch die Stärkung des ortsbezogenen Ansatzes der Kohäsionspolitik: „Das Europäische Semester muss weiterentwickelt werden, um die territorialen Herausforderungen besser zu verstehen. Vermieden werden solle, dass die Kohäsionspolitik zu einer Zuckerbrot- oder Peitschenpolitik für Strukturpolitik wird. Der AdR hat stets eine Vision der Kohäsionspolitik unterstützt, die auf geteilter Verwaltung, Mitgestaltung und Partnerschaft mit lokalen und regionalen Gebietskörperschaften basiert.

Der AdR befindet sich momentan in einer aktiven Phase der Reflexion und Sammlung von Fakten für seinen eigenen Standpunkt zur Zukunft der Kohäsionspolitik. Eine Initiativstellungnahme ist in Vorbereitung, deren Co-Berichterstatter Präsident Cordeiro und der Vorsitzende der Kommission für Kohäsionspolitik und EU-Haushalt (COTER), Emil Boc, sind. Eine erste Diskussion über die Stellungnahme wird am 23. Juni während der externen Sitzung der COTER-Kommission in Sibiu, Rumänien, stattfinden.

Zusammen mit den führenden europäischen Verbänden von Städten und Regionen ist der AdR Gründungspartner der #CohesionAlliance, deren Aufgabe es ist, den Zusammenhalt als einen Grundwert der Europäischen Union und ein zentrales Ziel aller ihrer Politiken und Investitionen zu bekräftigen. (CD)