Kommission präsentiert neues Gesundheitsprogramm

Als Teil ihres Konjunkturprogramms „Next Generation EU“ stellte die Kommission am 27. Mai 2020 ihr neues Gesundheitsprogramm EU4Health mit einem Finanzvolumen in Höhe von 9,37 Mrd. Euro vor. Das Programm soll dazu beitragen, die EU in ihrer Reaktion auf künftige Gesundheitskrisen zu stärken.

 

Laut Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides ist das neue Gesundheitsprogramm ein Paradigmenwechsel und eine Antwort auf die Forderung der Bürger, Gesundheit zu einer Priorität zu machen. Unter anderem plant die Kommission, die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zu stärken, um Arzneimittellieferengpässe zu vermeiden und die Koordinierung von Überwachung, Vorsorge und Reaktion auf Gesundheitskrisen auf EU-Ebene zu verbessern.

Die Kommission gibt ihren ursprünglichen Plan auf, das Gesundheitsprogramm mit dem Europäischen Sozialfond Plus (ESF+) zusammenzulegen und will die ursprünglich für das Gesundheitsprogramm vorgesehenen finanziellen Zuweisungen massiv erhöhen. Vor der Krise plante die Kommission, innerhalb des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2021-27 insgesamt 413 Mio. Euro für den Gesundheitsbereich bereitzustellen (zum Vergleich: 449,4 Mio. Euro im MFR 2014-20). Nun schlägt sie eine Zuweisung von insgesamt 9,37 Mrd. Euro vor, davon 7,7 Mrd. Euro aus dem „Next Generation EU“-Konjunkturprogramm. Der Rest soll aus dem europäischen Haushalt finanziert werden.

Die Kommission bestätigte ferner, im vierten Quartal 2020 eine pharmazeutische Strategie vorzulegen. Darin werde unter anderem die Problematik angegangen, die Produktion kritischer medizinischer und pharmazeutischer Güter nach Europa zurückzuholen, in strategische Wertschöpfungsketten zu investieren und eine übermäßige Abhängigkeit der EU von Drittstaaten zu reduzieren.

Darüber hinaus schlägt die Kommission die Aufstockung finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 94,4 Mrd. Euro für die Beschleunigung der Forschung über das „Horizon Europe“-Programm vor. Diese Investition soll es ermöglichen, die Forschungsanstrengungen für Herausforderungen wie die Coronavirus-Pandemie, u.a. die Ausweitung klinischer Versuche, aber auch innovative Schutzmaßnahmen sowie die Virologie, die Impfstoffentwicklung und die Behandlung und Diagnostik zu unterstützen. Auch präsentierte die Kommission einen Vorschlag zum verstärkten Aufbau des Pools strategischer Ausrüstung über das „Reinforced rescEU“-Programm mit insgesamt 3,1 Mrd. Euro, um die Union mit Kapazitäten und einer leistungsstarken logistischen Infrastruktur auszustatten, die verschiedene Arten von Notfällen (medizinische Notfälle, Umweltkatastrophen, etc.) abdecken. (JC)