Koordinierung bei Reisebeschränkungen auf EU-Ebene

Die Mitgliedstaaten haben sich am 13. Oktober 2020 auf einheitliche Grundsätze für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der Corona-Pandemie verständigt. Mit dieser Empfehlung sollen Fragmentierung und Beeinträchtigung im innereuropäischen Reiseverkehr vermieden und Transparenz und Berechenbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen erhöht werden.

Auf Grundlage von drei einheitlichen Kriterien, nämlich der Zahl der neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner in den letzten 14 Tagen (Inzidenzrate), der Zahl der Tests, die pro 100.000 Einwohner in der letzten Woche durchgeführt wurden (Testquote) und des prozentualen Anteils der positiven Tests an den in der letzten Woche durchgeführten Tests (Testpositivätsrate), soll das Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wöchentlich eine nach Regionen aufgeschlüsselte Karte der Mitgliedstaaten veröffentlichen.

Die Gebiete sollten in vier Farben gekennzeichnet werden: grün, wenn die 14-Tage-Melderate unter 25 und die Testpositivitätsrate unter 4 Prozent liegt; orange, wenn die 14-Tage-Melderate unter 50 liegt, die Testpositivitätsrate jedoch 4 Prozent oder mehr beträgt, oder wenn die 14-Tage-Melderate zwischen 25 und 150 und die Testpositivitätsrate unter 4 Prozent liegt; rot, wenn die 14-Tage-Melderate bei 50 oder mehr liegt und die Testpositivätsrate 4 Prozent oder mehr beträgt oder wenn die 14-Tage-Melderate bei mehr als 150 liegt; grau, wenn nicht genügend Informationen vorliegen oder wenn die Testquote unter 300 liegt.

Die Karte soll die Mitgliedstaaten bei der Entscheidungsfindung in Bezug auf Reisebeschränkungen unterstützen. Hinsichtlich der Beschränkungen besteht Konsens, dass es keine entsprechenden Maßnahmen für Personen geben soll, die aus grünen Gebieten einreisen. Bei Einreisen aus orangen oder roten Gebieten sollen die Mitgliedstaaten entscheiden, inwieweit sie Quarantänemaßnahmen oder Tests verlangen. Wichtig sei in jedem Fall, dass die Pläne zur Einführung einer Reisebeschränkung den jeweils betroffenen Ländern wenigstens 48 Stunden im Voraus gemeldet werden.

Darüber hinaus sollten die Mitgliedstaaten die Öffentlichkeit klar, umfassend und rechtzeitig über etwaige Beschränkungen und Anforderungen informieren. In der Regel sollten diese Informationen 24 Stunden vor Inkrafttreten der Maßnahmen veröffentlicht werden. Die Informationen werden auf Webplattform „Re-open EU“ zur Verfügung gestellt werden. (UV)

https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2020/10/13/covid-19-council-adopts-a-recommendation-to-coordinate-measures-affecting-free-movement/

data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-11689-2020-REV-1/de/pdf