Register zur Bekämpfung von Terrorismus

In Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission hat Eurojust am 05. September 2019 ein neues Terrorismusregister eingeführt. Es soll die Arbeit nationaler Justizbehörden unterstützen, Terrorismus auch grenzüberschreitend effektiv zu bekämpfen und Terroristen zur Verantwortung zu ziehen. Die einmalige EU-weite Datenbank erfasst alle übermittelten terroristischen Auffälligkeiten und hilft so auch pro-aktiv, Verbindungen zwischen Fällen in verschiedenen Ländern herzustellen. In dem Register werden ausschließlich justizielle Informationen über Terroristen und terroristische Netzwerke gesammelt, die Arbeit von Europol bleibt somit unberührt.

Hintergrund der Einführung des Registers waren die Terroranschläge in Frankreich 2015, die Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande und Spanien zum Handeln bewegten. Der Informationsaustausch zwischen nationalen Behörden ist für die Terrorismusbekämpfung von zentraler Bedeutung. 2018 wurde Eurojust über 580 laufende Justizverfahren informiert.

Eurojust wurde 2002 als selbstständige Einrichtung der EU mit Sitz in Den Haag zur Unterstützung der europaweiten Strafverfolgung eingeführt. Auch in Rheinland-Pfalz hat grundsätzlich jede Staatsanwaltschaft, jedes Gericht und jede Polizeibehörde das Recht, sich an Eurojust zu wenden. Dies geschieht über den deutschen Tisch, d.h. über das nationale Mitglied Deutschlands bei Eurojust und seine Mitarbeiter. (KH)

https://ec.europa.eu/germany/news/20190905-eurojust-terrorismusregister_de