Von der Leyen Rede

In den Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich spricht sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine stärkere wirtschaftliche Anbindung Großbritanniens an die EU aus als bisher. Zuvor kündigte der englische Premierminister Boris Johnson an, dass er ein „australisches Modell“ favorisiere. Zwischen Australien und der EU existiert kein Freihandelsabkommen.

Die EU bietet, so von der Leyen, den Briten ein Freihandelsabkommen ohne Zölle und Mengenbegrenzungen an, was es so mit keinem anderen Handelspartner gibt. Dafür soll Großbritannien für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen. Von der Leyen forderte umfassende Garantien Großbritanniens gegen mögliches Sozial- und Umweltdumping. Wie viele andere in der EU befürchtet sie, das Großbritannien vor den Toren der EU ein Steuerparadies etablieren könnte. Bereits im Voraus bekräftigte Boris Johnson, dass Großbritannien hohe Sozial- und Umweltstandards anstrebe, auf die sich sein Land allerdings nicht vertraglich festlegen will.

Für ein Abkommen bleibt nun noch bis Ende 2020 Zeit. Großbritannien ist am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten und eine einjährige Übergangsfrist soll Zeit für die Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen geben. Sollte in der Zeit kein Abkommen zustande kommen, können der Handel, aber auch Reisen sowie die gemeinsame Verbrechensbekämpfung nicht mehr wie gewohnt durchgeführt werden.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier betonte bereits, dass es bei Finanzgeschäften kein generelles Äquivalenzprinzip geben werde, mit dem britische Finanzinstitute auch ohne EU-Pass in der EU tätig sein könnten sowie europäische Finanzinstitute in Großbritannien, weil beide Parteien die Vorschriften des jeweils anderen anerkennen. Der britische Finanzminister Sajid Javid hingehen betonte, dass sein Land im Finanzsektor eine langfristige Beziehung mit der EU anstrebe. Die bisherigen Regelungen würden aber nicht einfach so übernommen, so Javid. (MB)