Vorstellung der fünften Kodex-Bewertung

Die Kommission stellte am 22. Juni 2020 die fünfte Bewertung des EU-Verhaltenskodex vor. Der Kodex wurde im Jahre 2016 eigens zur Bekämpfung von illegaler, rassistischer und fremdenfeindlicher Hetze im Internet initiiert.

Innerhalb dieser Zeit, so die Kommission, habe es kontinuierlich Fortschritte bei der Eindämmung dieser Problematik gegeben: Mittlerweile würden in Zusammenarbeit mit vier großen IT-Konzernen (Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube) innerhalb von 24 Stunden bis zu 90 Prozent der gemeldeten Inhalte geprüft und einschlägige Inhalte zu 71 Prozent entfernt.

Bei der Bewertung durch die Kommission werde, auch mit Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Organisationen in den Mitgliedstaaten, analysiert, ob der Kodex von den Konzernen adäquat umgesetzt wird. Prüfpunkte seien dabei die Dauer sowie das Ergebnis von Anfragen, aber auch die Rückmeldung an den Melder.

Die aktuelle Bewertungsrunde habe ergeben, dass die Bearbeitung durch die Internetriesen rasch und regelmäßig ist und die Beurteilungen rechtswidriger, hetzerischer Inhalte konsequent und gründlich erfolgen.

Zukünftig soll nach Planung der Kommission die Qualität und Quantität durch zusätzliche Anstrengungen, z.B. durch erhöhte Transparenz und verbesserte Rückmeldungen an die Nutzer, hinsichtlich der Mitteilung und der Entfernung von Inhalten, verbessert werden. Ein neues Gesetz über digitale Dienste soll dabei die Kodex-Erfahrungen bei der Bekämpfung illegaler Online-Inhalte aufgreifen, um noch effektiver gegen illegale Hassreden im Internet vorgehen zu können, so EU-Justizkommissar Reynders. (JW)

https:/ec.europa.eu/germany/news/20200622-hetze-im-internet-eu-verhaltenskodex_de

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/QANDA_20_1135