Der Weiße Riesling aus dem Weinbaugebiet „Monzinger Niederberg“ an der Mittleren Nahe in Rheinland-Pfalz wird in Zukunft EU-weit per europäischer geschützter Ursprungsbezeichnung anerkannt. Nachdem eine zweimonatige Widerspruchsfrist am 22. Oktober 2018 ausgelaufen ist, ist ein entsprechender Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission nun...

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Die Kommission hat am 22. Oktober 2018 mitgeteilt, dass sie weitere 7,2 Mio. Euro im Kampf gegen Ebola in der Demokratischen Republik Kongo – insbesondere zur Früherkennung - zur Verfügung stellt. Der erneute Ausbruch, der bisher über 150 Menschenleben gefordert hat, ist noch nicht unter Kontrolle. Die Gesamthilfe der EU im Jahr 2018 beläuft sich...

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Auf dem Europäischen Rat am 18. Oktober 2018 haben die Staats- und Regierungschefs unter anderem zur inneren Sicherheit wichtige Schlussfolgerungen angenommen.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Cyberangriffe soll eine weitere Verstärkung der Abschreckung, der Abwehrfähigkeit und der Reaktionsfähigkeit der EU gegen Cyberbedrohungen sowie auch gegen...

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Die Brexit-Verhandlungen sind beim Dinner am Vorabend des Europäischen Rats am 17. Oktober 2018 nicht entscheidend vorangekommen. Der Gipfel war im Vorfeld immer wieder als „Moment der Wahrheit“ für das geplante Austrittsabkommen bezeichnet worden.

Sowohl die britische Premierministerin Theresa May als auch Staats- und Regierungschefs der EU-27...

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Die Diskussion zum Tagesordnungspunkt Migration schloss inhaltlich an die Beschlüsse des EU-Gipfels im Juni an. Die Staats- und Regierungschefs wurden über die Umsetzung der Juni-Ratsschlussfolgerungen informiert. Im Anschluss daran riefen sie die Kommission und die Mitgliedstaaten dazu auf, die Arbeiten an den beschlossenen Maßnahmen fortzusetzen,...

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Der Gerichtshof der EU (EuGH) hat am 17. Oktober 2018 sein Urteil in einem Vorabentscheidungsersuchen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (C-425/17) zur Auslegung der Tabakrichtlinie (2014/40) gefällt.

Die Richtlinie verbietet Tabak zum oralen Gebrauch, wobei Kautabak von diesem Verbot ausgenommen ist. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof...

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Das Statistische Amt der EU hat anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober 2018 aktuelle einschlägige Daten veröffentlicht. Auch wenn der Anteil der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen seit 2012 in der EU langsam sinkt, sind die Zahlen nach wie vor bestürzend. EU-weit sind knapp 13 Mio....

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In Rumänien findet derzeit im Rahmen des europäischen Katastrophenschutzes die Notfallübung für medizinisches Personal „MODEX“ statt. Bis zum 18. Oktober 2018 sind über 1.000 Rettungskräfte sowie beratende Expertinnen und Experten im Einsatz. Es handelt sich damit um die größte jemals durchgeführte Übung des europäischen Katastrophenschutzes.Bei...

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Die italienische Regierung hat ihren Haushaltsentwurf 2019 noch fristgerecht am 15. Oktober 2018 verabschiedet und - wie alle Euro-Länder - an die Kommission zur Prüfung weitergeleitet.

Der Entwurf sieht wie befürchtet eine deutlich höhere Neuverschuldung als von der Vorgängerregierung in Aussicht gestellt vor. Denn geplant sind u.a. die...

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Vom 29. November bis zum 11. Dezember 2018 können sich wieder Jugendliche aus allen EU-Mitgliedstaaten um die Travel-Pässe von DiscoverEU bewerben. Hiermit können sie zwischen dem 15. April und dem 31. Oktober 2019 für einen Zeitraum von maximal 30 Tagen vor allem mit dem Zug durch Europa reisen; sie können allein oder in einer Gruppe von höchstens...

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