Die Europäische Kommission hat am 15. und 16. Oktober 2020 eine virtuelle Konferenz zu ihrer am 20. Mai 2020 veröffentlichten Strategie „vom Hof auf den Tisch“ (Farm to Fork, kurz F2F) veranstaltet.

Exekutiv-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans zeigte sich mit Blick auf die anstehenden Abstimmungen im Europäischen Parlament zur Gemeinsamen...

Vor dem europäischen Gipfel am 15. und 16. Oktober 2020 hat die Kommission am 15. Oktober 2020 eine Empfehlung zu „Vorkehrungen für die Strategien zur Impfung gegen COVID-19 und die Bereitstellung von Impfstoffen“ veröffentlicht. Ziel ist es, mit frühzeitigen Vorkehrungen für die nächsten Schritte einen weiteren allgemeinen Lockdown zu verhindern....

Die Kommission weist darauf hin, dass aktuell eine Phishing-Mail im Umlauf ist. Sie kommt vorgeblich vom Sprecher der Europäischen Kommission in Deutschland mit dem erfundenen Namen Svetla Bobeva und wird von der Domain ec-europa.eu versandt. Die richtige Domain der Europäischen Kommission lautet ec.europa.eu.

Die Mail enthält ein gefälschtes...

Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann klar gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus...

In ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union am 16. September 2020 hatte Kommissionspräsidentin von der Leyen die Schaffung eines „Neuen Europäischen Bauhauses“ zur Gestaltung einer eigenen Ästhetik des Green Deal angekündigt. Nun hat die Kommission diese Pläne konkretisiert. In ihren am 14. Oktober 2020 vorgestellten „Plänen zur...

Als Teil des Europäischen Green Deal hat die Europäische Kommission am 14. Oktober 2020 ihre Strategie für eine Renovierungswelle für Klimaneutralität und Markterholung (COM(2020) 662) vorgestellt. Damit soll die jährliche Gebäuderenovierungsrate mindestens verdoppelt werden. 35 Mio. Gebäude sollen bis 2030 renoviert werden und 160.000 neue...

Die Mitgliedstaaten haben sich am 13. Oktober 2020 auf einheitliche Grundsätze für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der Corona-Pandemie verständigt. Mit dieser Empfehlung sollen Fragmentierung und Beeinträchtigung im innereuropäischen Reiseverkehr vermieden und Transparenz und Berechenbarkeit für die...

Mit der am 14. Oktober 2020 verabschiedeten EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (COM(2020) 667) stellt die Kommission die ersten konkreten Maßnahmen in Richtung des „Zero-Pollution“-Ziels für eine schadstofffreie Umwelt im Rahmen des europäischen Green Deals vor.

Mit der Strategie sollen innovative Lösungen für sichere und nachhaltige...

Am 9. Oktober 2020 hat der Rat einstimmig Schlussfolgerungen zur Stärkung der Mindestsicherung bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung angenommen. Er erkennt damit an, dass Mindestsicherungssysteme zum Schutz sozial stark benachteiligter Gruppen der Gesellschaft beitragen, vor allem jene, die von der Corona-Krise in besonderem Maße...

Zur Teilhabe und zum Wohlbefinden älterer Menschen im Zeitalter der Digitalisierung hat der Rat am 9. Oktober 2020 Schlussfolgerungen im schriftlichen Verfahren angenommen. Die Schlussfolgerungen verfolgen einen rechtebasierten Ansatz und betonen besonders die Bedeutung der Corona-Pandemie im Hinblick auf das Wohlbefinden älterer Menschen.

Der Rat...