Die Kommission hat am 2. Juli 2020 Leitlinien zur Anwendung der überarbeitenden Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) herausgegeben, die im Jahr 2018 erlassen wurde. Ziel der Richtlinie ist es, den Veränderungen in der europäischen Medienlandschaft nachzukommen, eine gerechte Regulierung aller audiovisuellen Medien in der Union zu...

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Nachdem der amtierende polnische Staatspräsident Andrzej Duda die absolute Mehrheit beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am 28. Juni 2020 verpasst hatte, setzte er sich am 12. Juli 2020 in der Stichwahl gegen den liberalen Rafał Trzaskowski (Platforma Obywatelska, PO) durch. Der seit August 2015 amtierende parteilose, aber der...

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Geldmünzen

Nach der am 07. Juli 2020 von der Kommission vorgestellten Sommerprognose werden die wirtschaftlichen Folgen aufgrund der Corona-Pandemie noch schwerwiegender ausfallen als ursprünglich angenommen. Der Bericht verdeutlicht die verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen und unterstreicht die Notwendigkeit einer baldigen Einigung in den Verhandlungen...

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Laienmusikwettbewerb in der Staatskanzlei

Die am 10. Juli 2020 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen richtet sich an Zusammenschlüsse von öffentlichen oder privaten Organisationen, die Interesse daran haben, ein Unterstützungsprogramm für das europäische „Musik-Ökosystem“ zu entwerfen und dieses zu verwalten.

Basierend auf einer Bedarfsanalyse soll dieses Konsortium...

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2007 f�r Bund etwa 9 Milliarden mehr Steuereinnahmen

Am 9. Juli 2020 haben die Finanzministerinnen und -minister der Eurozone (die sogenannte Eurogruppe) eine weitere Videokonferenz abgehalten. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Präsidenten der Eurogruppe.

Die in geheimer Abstimmung getroffene Wahl fiel auf den irischen Finanzminister Paschal Donohoe (Partei Fine Gael). Er...

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Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am 10. Juli 2020 mit 653 Stimmen (17 Ablehnung, 11 Enthaltungen) eine Entschließung zu der von der Kommission geplanten Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien verabschiedet.

Die Abgeordneten sprachen sich für einen besseren Schutz vor gefährlichen Chemikalien aus – insbesondere für Kinder,...

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In ihrem Arbeitsprogramm für dieses Jahr hat die Kommission unter der Überschrift „Neuen Schwung für die Demokratie in Europa“ neben anderem angekündigt, einen Europäischen Aktionsplan für Demokratie vorlegen zu wollen. Am 9. Juli 2020 hat sie nun einen Fahrplan für die Erarbeitung dieses Aktionsplans veröffentlicht. Hierin beschreibt sie das...

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Staatssekretaerin Heike Raab

„Unsere französischen Nachbarn in der Region Grand Est traf die Corona-Pandemie im April und Mai sehr hart. Für uns in Rheinland-Pfalz war es eine Selbstverständlichkeit, französische Patienten in unseren Krankenhäusern aufzunehmen. Die Vorsichtsmaßnahmen wie die vorübergehende Schließung von Grenzübergängen wurden aber für alle Menschen und...

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Der Europäische Rechnungshof bemängelt in seinem am 9. Juli 2020 veröffentlichten Sonderbericht „Schutz wilder Bestäuber in der EU - Initiativen der Kommission haben keine Früchte getragen“, dass die Kommission insgesamt beim Schutz wilder Bestäuber in der EU keinen kohärenten Ansatz verfolgt habe.

Für die laufende Debatte zur...

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Infos zum Coronavirus

Am 7. Juni 2020 hat der Europäische Forschungsrat (ERC) die ersten Preisträger seiner neuen Auszeichnung für herausragende Forschungskommunikation, den „ERC Public Engagement with Research Award“ bekanntgegeben. Die Auszeichnungen gehen nach Irland (Anna Davies, Trinity College Dublin), in das Vereinigte Königreich (Kontantinos Nikolopoulos,...

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