Aufgrund des Ausbruchs des Corona-Virus hat die Kommission eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die die Durchführung der Programme Erasmus+, Europäischer Solidaritätskorps und Horizont 2020 betreffen. Insbesondere wurden die Fristen für die Einreichung von Anträgen verschoben. Für die aktuellen Ausschreibungen im Rahmen des Erasmus+-Programms und...

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Mehrere EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, haben sich am 13. März 2020 bereit erklärt, Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingscamps der griechischen Inseln aufzunehmen. Dabei handelt es sich um 1.600 unbegleitete Minderjährige. Ziel sei nun eine rasche Umsetzung, sagten die EU-Innenminister in Brüssel. Die Mehrheit der...

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Flugzeug im Landeanflug

Die Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat am 13. März 2020 in Montreal einen neuen Mechanismus für die Ausgleichssysteme für Treibhausgasemissionen von Airlines beschlossen. Im Rahmen des Programms für den Kohlenstoffausgleich und die Reduzierung von Emissionen in der internationalen Luftfahrt (Carbon Offsetting and Reduction...

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Windräder bei Alzey

Die Kommission hat am 13. März 2020 eine neue Aufforderung mit einem Umfang von 980 Mio. Euro zur Einreichung von Vorschlägen für grenzüberschreitende Energieinfrastruktur veröffentlicht. Im Rahmen der Liste für Projekte von gemeinsamem Interesse (PCI) im Energiebereich können Vorhaben gefördert werden, die einen signifikanten Einfluss auf...

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Die Kommission hat eine Umfrage dazu veröffentlicht, wie Anbieter im Bereich der beruflichen Bildung mit der durch COVID-19 verursachten Situation umgehen.

Mit dieser kurzfristigen Befragung will die Kommission Best-Practice-Beispiele aus ganz Europa sammeln. So wird danach gefragt, welche Maßnahmen im Einzelnen ergriffen wurden, und ob...

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EU plant Bankenunion

Am 17. März 2020 legten die Berichterstatter des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments Jan Olbrycht (EVP/PL) und Margarida Marques (S&D/PT) den Entwurf eines Berichts über eine Gesetzesinitiative vor. In diesem fordern sie die Kommission auf, bis zum 15. Juni 2020 einen Vorschlag für einen Notfallplan für den Mehrjährigen Finanzrahmen...

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Der Rat hat neben dem Wirtschaftsbereich am 17. März 2020 auch die Sofortmaßnahmen für den Gesundheitsbereich gebilligt, die die Kommission vor Kurzem vorgeschlagen hatte.

Darunter fällt der Vorschlag, koordiniert Einreisebeschränkungen in die EU über einen Zeitraum von 30 Tagen für 26 Mitgliedstaaten sowie möglicherweise für Irland und das...

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Infos zum Coronavirus

Einem Aufruf der Staats- und Regierungschefs folgend hat die Kommission am 17. März 2020 mitgeteilt, dass sie ein wissenschaftliches Beratergremium zu COVID-19-Themen zusammengestellt hat. Das Team, bestehend aus Virologen und Epidemiologen, wird die Kommission in Bezug auf wissenschaftliche und koordinierte Maßnahmen zum Risikomanagement beraten...

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Noch bis zum 25. März 2020 gibt die Kommission Gelegenheit, im Rahmen einer „Mini-Umfrage“ Rückmeldung zum Thema Digitale Bildung zu geben. Hintergrund ist die Aktualisierung des „Aktionsplans Digitale Bildung“. Ziel dieses Aktionsplans ist insbesondere die Verbesserung der digitalen Grundkompetenzen.

Die lediglich vier inhaltlichen Fragen des...

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Die Kommission präsentierte am 13. März 2020 koordinierende Maßnahmen für die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus. Die im fiskalpolitischen Rahmen der EU gebotene Flexibilität soll umfassend angewendet werden. Einmalige Ausgaben zur Bekämpfung des Virus sollen bei der Defizitberechnung keine Berücksichtigung finden.

Mitte...

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