Bürgerinnen und Bürgern steht seit dem 14. Dezember 2020 eine neue Corona-App mit den wichtigsten Informationen rund um COVID-19 zur Verfügung. Mit der App können sich Interessierte über den aktuellen Sachstand in den EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz auf ihrem Mobiltelefon informieren.

Die neue App ergänzt die...

Im Rahmen seiner Sitzung am 10. und 11. Dezember 2020 hat sich der Europäische Rat erneut unter anderem mit COVID-19 befasst. Wichtige Themen waren die aktuelle Entwicklung bei den Impfstoffen und die hiermit in Zusammenhang stehenden notwendigen nächsten Schritte sowie die – auch gemeinsamen – Anstrengungen zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung...

Über Covid-19-Impfstoffe kursieren im Internet immer wieder falsche und irreführende Informationen.

Am 10. Dezember 2020 hat die Kommission Berichte vorgelegt, die zeigen, wie die Online-Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, im Oktober 2020 gegen Desinformation speziell zu Covid-19 Impfstoffen vorgegangen...

Am 10. Dezember 2020 fand der inzwischen dritte EU-Bildungsgipfel statt; in diesem Jahr in virtueller Form. Grußworte von Kommissionspräsidentin von der Leyen, Kommissionsvizepräsident Schinas, Bildungskommissarin Gabriel, Bundesministerin Karliczek sowie der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments, MdEP...

Die Staats- und Regierungschefs einigten sich beim Europäischen Rat am 10. und 11. Dezember 2020 endgültig über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 – 2027 (MFR), das Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ (NGEU) und den Konditionalitätsmechanismus.

Nachdem Ungarn und Polen die erforderliche Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten beim MFR und bei...

Der Rat hat am 11. Dezember 2020 seine Position zum Vorschlag der Kommission für die Strategie für erneuerbare Offshore-Energie (COM(2020) 741) vom 19. November 2020 verabschiedet. Die Strategien sollen die grenzüberschreitende Versorgung mit erneuerbaren Energien zwischen den Mitgliedstaaten und die Aufnahme Erneuerbarer Energie in den...

Die Europäische Kommission hat am 3. Dezember 2020 sowohl den Europäischen Aktionsplan für Demokratie als auch den Aktionsplan zur Unterstützung der Medien und des audiovisuellen Sektors veröffentlicht.

Der Europäische Aktionsplan für Demokratie umfasst drei wesentliche Bereiche: die Förderung freier und fairer Wahlen, die Stärkung der...

Am 11. Dezember 2020 wurde die Studie „zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor“ von Prof. Dr. Mark D. Cole, Dr. Jörg Ukrow, LL.M. Eur. und Ass. Iur. Christina Etteldorf vom Institut für Europäisches Medienrecht veröffentlicht. Diese Studie wurde von den Ländern in der Rundfunkkommission in...

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben sich am 11. Dezember 2020, dem Jahrestag des europäischen Green Deal, auf eine Erhöhung des Klimaziels der EU von 40 auf mindestens 55 Prozent Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 geeinigt. Die Kommission hatte die Erhöhung im September vorgeschlagen.

Das Europäische Parlament (EP)...

Mit der Einigung der Unterhändler des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten vom 8. Dezember 2020 stehen die Förderbedingungen für den Regionalfonds und das neue Förderprogramm EU-Invest ab dem Jahr 2021 endgültig fest. Vorbehaltlich einer baldigen Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) wird damit...