Die Kommission hat am 10. Dezember 2020 eine Verordnung COM(2020) 798/3 (Anhang) vorgeschlagen, mit der über Produktanforderungen sichergestellt werden soll, dass in der EU in den Verkehr gebrachte Batterien aus verantwortungsvoll beschafften Materialien bestehen, schadstoffarm sind sowie einen Mindestrecyclinganteil und einen geringen CO2-Fußabdru...

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Im Rahmen des neuen Pilotprogramms der EU „Afrikanische Forschungsinitiative für wissenschaftliche Exzellenz – ARISE“ sollen Forscherinnen und Forscher in Afrika mit insgesamt 25 Mio. Euro gefördert werden. Als Ergebnis eines über den kontinentweiten offenen Wettbewerbs werden mithilfe des am 9. Dezember 2020 gestarteten Programms 40 Forscherinnen...

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Am 9. Dezember 2020 gab der Europäische Forschungsrat (ERC) die Gewinner der diesjährigen „Consolidator Grants“, einer Förderung für Forscherinnen und Forscher auf einer mittleren Stufe ihrer Forschungskarriere, bekannt. Die Empfänger der Grants erhalten bis zu 2 Mio. Euro in einem Zeitraum von bis zu fünf Jahren. In Ausnahmefällen ist eine...

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Wie die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) am 9. Dezember 2020 mitteilte, ist sie Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Sie habe „in enger Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden und anderen relevanten Stellen umgehend eine umfassende Untersuchung eingeleitet“, teilte die Agentur mit. Weitere Details wurden nicht bekannt gegeben.

Nach...

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Am 7. Dezember 2020 haben das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die entsprechenden afrikanischen Zentren (Africa CDC) eine neue Partnerschaftsinitiative an den Start gebracht. Die Behörden wollen zukünftig bei der Bewältigung von Gesundheitskrisen wie der Covid-19-Pandemie enger zusammenarbeiten....

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Bundestag will Ausweitung von Lkw-Maut beschlie�en

Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Mitgliedstaaten im Verkehrsministerrat am 9. Dezember 2020 auf einen Kompromiss bei der geplanten Eurovignette für Lastkraftwagen geeinigt. Danach sollen CO2-freie Antriebe von der Gebühr befreit werden. Zudem sollen saubere Fahrzeuge generell weniger zahlen, wobei die Mitgliedstaaten die konkrete...

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Am 9. Dezember 2020 hat die Kommission zwei Aufrufe zur Einreichung von Bewerbungen im Rahmen des Pilotprojektes „i-Portunus“ veröffentlicht. Das 2019 gestartete Programm will Künstler und Kulturschaffende bei der Sammlung internationaler Auslandserfahrungen unterstützen und fördert daher Mobilitäts-Aktivitäten in verschiedenen Kulturbereichen für...

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Mit Entscheidung vom 8. Dezember 2020 hat der Europäische Gerichtshof die Nichtigkeitsklagen Ungarns und Polens gegen die „Richtlinie zur Stärkung der Rechte entsandter Arbeitnehmer“ abgewiesen. Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass der Unionsgesetzgeber insbesondere unter Berücksichtigung der Entwicklung des Binnenmarkts nach der...

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