Auf der Tagesordnung des Kulturministerrates am 21. November 2019 standen neben Berichtspunkten in verschiedenen Bereichen das Thema Nachhaltige Entwicklung im Kulturbereich und die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft und audiovisuellen Industrie.

Italien hatte zudem den ausdrücklichen Wunsch vorgetragen, dass das Wort „Kultur“ im...

Die Kommission veröffentlichte am 28. November 2019 zusammen mit der OECD sowie dem European Observatory on Health Systems and Policies eine Analyse zum Gesundheitszustand in der EU.

Die Profile der Gesundheitssysteme von 30 Ländern (EU-28 plus Island und Norwegen) wurden zusammen mit einem Begleitbericht herausgegeben, in dem einige der...

Vertreterinnen und Vertreter der zukünftigen europäischen Supercomputing-Zentren haben am 26. November 2019 in Straßburg sogenannte „Hosting-Verträge“ unterzeichnet. Am 28. November 2019 wurde die erste Ausschreibung zur Beschaffung der Supercomputer veröffentlicht. Ab der zweiten Hälfte 2020 sollen europäische Nutzer aus Wissenschaft, Industrie...

Die Wirtschaftsministerinnen und -minister der EU konnten sich am 28. November 2019 weiterhin nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt zur öffentlichen länderbezogenen Steuerberichterstattung (Country-by-Country-Reporting) einigen. Eine qualifizierte Mehrheit konnte auch deswegen nicht erreicht werden, weil sich Deutschland aufgrund von Uneinigkeit...

Bürgerinnen und Bürger, Mitgliedstaaten und Organisationen sind nach ihrer Meinung zu den Maßnahmen gefragt, mit der die EU im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) die allgemeine und berufliche Bildung unterstützt.

Die Kommission möchte auf Basis dieser Rückmeldungen bewerten, was im Zeitraum 2014-2018 erreicht wurde. Es sollen aber auch...

Im Anschluss an die kürzlich veröffentliche Herbstprognose und die Konsultationen mit den Mitgliedstaaten hat die Kommission am 20. November 2019 ihre Stellungnahmen zu den Haushaltsplanungen 2020 der Euro-Staaten abgegeben. Erstmals seit 2002 ist derzeit kein Staat von einem Defizitverfahren betroffen und es wurden keine besonders schwerwiegenden...

Der Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments (AGRI) lud am
18. November 2019 zu einer öffentlichen Anhörung über die Auswirkungen des Freihandelsabkommens der EU mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay). Die in der Anhörung geladenen Verbände wiederholten ihre Bedenken vor einem Anstieg der Importe aus den...

Anlässlich des Welternährungstags 2019 gab es am 18. November 2019 eine Aussprache zwischen dem Landwirtschaftsausschuss (AGRI), dem Umweltausschuss (ENVI) sowie dem Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlaments mit der stellvertretenden Generaldirektorin für Klima und natürliche Ressourcen der Welternährungsorganisation (FAO), Maria...

Am 18. November 2019 einigten sich Rat und Parlament auf eine gemeinsame Haushaltslösung für das kommende Jahr. Im Vergleich zu 2019 steigen die vorgesehenen EU-Verpflichtungen darin um 1,5 Prozent auf rund 169 Mrd. Euro. Die tatsächlichen Ausgaben steigen aufgrund der nun schnelleren Ausschüttung der Mittel sogar um 3,4 Prozent auf rund 154 Mrd....

„Der neue ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 – Jetzt die Zukunft gestalten“

In Rheinland-Pfalz stehen in der laufenden Förderperiode 2014-2020 insgesamt 109 Mio. Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung, um die soziale Eingliederung von benachteiligten Personen im Land zu stärken, in Bildung und Ausbildung vor allem von...