Im Zusammenhang mit dem UNESCO-Welterbe-Antrag „Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“ wurde ein „Artist in Residence“-Programm ins Leben gerufen: Mit bis zu drei Stipendien soll die Umsetzung eines künstlerischen Vorhabens, das sich mit der Geschichte der SchUM-Gemeinden und ihrem religiösen, kulturellen und architektonischen Erbe befasst,...

Das Europäische Komitee für Normung (CEN) hat am 19. Mai 2021 im Zusammenhang mit den Corona-Beschränkungen ein Gesundheits- und Sicherheitsprotokoll mit Anforderungen und Empfehlungen für Tourismusunternehmen veröffentlicht, auf dessen Basis die Mitgliedstaaten ein neues Sicherheitssiegel vergeben können. Hintergrund sind die schrittweisen...

Nachdem der Rat am 10. Mai 2021 in erster Lesung seine Position zur Weiterführung des Fiscalis-Programms festgelegt hatte, nahm auch das Europäisches Parlament (EP) am 19. Mai 2021 die Verordnung zur Errichtung des Fiscalis-Programms 2021-2027 an. Mit diesem Programm werden den nationalen Behörden ca. 269 Mio. Euro zur besseren Zusammenarbeit zur...

Die Kommission hat am 18. Mai 2021 eine Mitteilung für die Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert angenommen. Mit dieser Mitteilung soll ein solides, effizientes und faires Unternehmenssteuersystem in der Europäischen Union gefördert werden. Ebenfalls greift die Mitteilung die bisherigen Fortschritte auf G 20/OECD-Ebene für eine globale...

Nachdem die Kommission am 12. April 2021 eine Befreiung von der Mehrwertsteuer u.a. für Notfallgüter wie beispielsweise Schutzausrüstungen oder technische Notfallausstattung durch eine Änderung der Mehrwertsteuer-Richtlinie vorgeschlagen hatte, hat das Europäische Parlament am 18. Mai 2021 diesen Vorschlag in einer Stellungnahme mit großer Mehrheit...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Rumänien ermahnt, Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung nicht zu untergraben. Bei den jüngsten Justizreformen könne zumindest der Eindruck entstehen, dass sie zu einem politischen Druck auf die rumänischen Richter führten, erklärten die Luxemburger Richter in insgesamt sechs am...

Die Kommission hat am 12. Mai 2021 einen Null-Schadstoff-Aktionsplan (zero pollution, COM(2021)400) von Wasser, Luft und Boden veröffentlicht, der sich weiterhin auf die Kreislaufwirtschaft, Industrieemissionen, Lärm, Chemikalien, Natur- und Meeresschutz bezieht. Die Strategie zielt auf einen besseren Schutz der Biodiversität und menschlichen...

Dass Bekenntnis dazu, dass niemand zurückgelassen werden und die Chancengleichheit aller sichergestellt werden soll, war eine der zentralen Botschaften des Sozialgipfels von Porto am 8. Mai 2021. In der „Erklärung von Porto zu sozialen Angelegenheiten“ unterstrichen die europäischen Staats- und Regierungschefs ihren festen Willen, weiterhin auf ein...

In ihrer Frühjahrsprognose 2021 hat die Kommission am 12. Mai 2021 das Wachstum der EU-Wirtschaft für das aktuelle Jahr auf 4,2 Prozent und auf 4,4 Prozent im Jahr 2022 geschätzt und damit eine deutliche Verbesserung gegenüber der Winterprognose 2021, die die Kommission im Februar vorgelegt hatte, prognostiziert. Zwar werden die Wachstumsraten in...

Im Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegen Polen wegen disziplinarrechtlicher Regelungen für Richter (Rechtssache C-791/19) hat Generalanwalt Tanchev am 6. Mai 2021 seine Schlussanträge vorgelegt. Hiernach soll der Gerichtshof urteilen, dass das polnische Gesetz über die Disziplinarregelung für Richter gegen EU-Recht verstößt.

Die...