Weltweit einzigartiger Hightech-Operationssaal

Die Kommission hat am 18. März 2021 den Europäischen Innovationsrat (EIC) mit einer Online-Veranstaltung offiziell gestartet. Gleichzeitig wurden mit der Veröffentlichung des ersten Arbeitsprogramms des EIC die ersten Ausschreibungen veröffentlicht. Der Innovationsrat gehört zu den Neuerungen in „Horizont Europa“, dem Forschungs- und...

Weiterlesen
Coronavirus

Anlässlich der Vorstellung der Vorschläge der Kommission für „sichere und dauerhafte Öffnungen“ ging Kommissionspräsidentin von der Leyen auch auf das Thema Impfstoffexporte ein. Sie forderte mehr Fairness von anderen Impfstoff-produzierenden Ländern und stellte die Ankündigung möglicher weiterer Exportbeschränkungen in den Raum. Europa versuche...

Weiterlesen
Symbolbild Frauenquote

Zur Adressierung der Genderdimension im Rahmen von Horizont Europa, dem europäischen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation für die Jahre 2021 bis 2027, hat die Kommission ein neues Übersichtsblatt veröffentlicht. Hierauf werden kurz und knapp einige Hintergrundinformationen zum Thema dargestellt und die diesbezüglichen Neuerungen in Horizont...

Weiterlesen
Wein genießen am Pfälzer Weinsteig

Das „digitale grüne Zertifikat“ soll nach Willen der Kommission den Weg frei machen für einen Reisesommer 2021. Möglich werden soll dies durch die rechtsverbindliche Einführung dreier Nachweise in allen Mitgliedstaaten: den Nachweis über eine Impfung gegen Covid-19, den Nachweis eines negativen Tests oder den Nachweis darüber, dass eine Person von...

Weiterlesen
Masernimpfung

Langsamere Zulassung von Impfstoffen, verzögerte Lieferungen, öffentlicher Streit mit Herstellern oder die aktuelle Debatte über die Sicherheit des AstraZeneca-Impfstoffs: Die Impfstoffstrategie der EU ist immer wieder in der Diskussion.

Warum der gemeinsame europäische Weg trotzdem der bessere ist, was man bei der aktuellen Diskussion beachten...

Weiterlesen

Die europäische Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt weiterhin die Nutzung des AstraZeneca-Impfstoffs. „Der Ausschuss ist zu einem klaren wissenschaftlichen Urteil gekommen. Dieses Vakzin ist sicher und wirksam“, so die Direktorin der EMA in der Pressekonferenz nach der Sondersitzung des Sicherheitsausschusses der Agentur (PRAC) am 18. März 2021.

L...

Weiterlesen
Steuerdaten-CD

Am 10. März 2021 diskutierten die Europaabgeordneten mit Paolo Gentiloni, dem auch für Steuern und Zollunion Kommissar, sowie der portugiesischen Ratspräsidentschaft über die Konsequenzen aus den OpenLUX-Untersuchungen. Die OpenLUX-Untersuchungen wurden durch Journalisten initiiert und zeigen auf, wie das luxemburgische Finanzsystem zur...

Weiterlesen

Der Rat hat am 16. März 2021 eine Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Inhalte angenommen. Adressaten dieses Rechtsakts sind Unternehmen, die Hosting-Dienste innerhalb der EU anbieten, unabhängig davon, ob sie innerhalb des Gemeinschaftsgebietes niedergelassen sind oder nicht.

Der portugiesische Innenminister sieht den Erlass...

Weiterlesen
Brexit

Am 15. März 2021 hat die Europäische Union rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet. Anlass ist die Ankündigung der britischen Regierung vom 3. März 2021, die Umsetzung der Vorschriften aus dem Protokoll zu Irland/Nordirland verzögern zu wollen. Zuvor hatte die britische Regierung in einer Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses...

Weiterlesen

Vor dem Hintergrund des Vorwurfs einer unfairen Impfstoffverteilung veröffentlichte die Kommission am 13. März 2021 eine Erklärung, in der sie das Verfahren zur Impfstoffverteilung zwischen den Mitgliedstaaten klarstellt. Die Kommission weist hierin darauf hin, dass es den Mitgliedstaaten freistehe, zu einer Verteilung ausschließlich nach dem...

Weiterlesen