Europaministerkonferenz
© Staatskanzlei RLP / Henning Schacht
Rheinland-Pfalz hatte vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 den Vorsitz in der Europaministerkonferenz (EMK) inne. Die EMK vertritt die Interessen der 16 deutschen Länder in Europaangelegenheiten gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Union. Unter dem Motto „Zusammen sind wir Europa“ lagen die Schwerpunkte des rheinland-pfälzischen Vorsitzes auf der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, der Zusammenarbeit mit Frankreich, der Industrie- und Wettbewerbspolitik sowie der Europabildung.
Weitere Informationen unter: www.europaminister.de
Beschlüsse
Hier finden Sie einen Überblick über die einzelnen Beschlüsse der Europaministerkonferenz.
- Beschluss: Arbeitnehmerentsenderecht: Melde- und Informationspflichten (A1-Bescheinigung)
- Beschluss: Arbeitsweise der Europaministerkonferenz: Sitzungsprotokolle
- Beschluss: Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union
- Statement: Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
- Bericht zur Industrie- und Wettbewerbspolitik
- Beschluss: Bewältigung der Covid-19-Pandemie in der Europäischen Union
- Beschluss: Deutsch-französische Zusammenarbeit vertiefen – Chancen und Möglichkeiten des Vertrags von Aachen
- Beschluss: Stärkung der Europabildung zur Förderung der Europakompetenz von Kindern und Jugendlichen
- Beschluss: Europäischer Grüner Deal
- Beschluss: Chancen und Herausforderungen der grenzüberschreitenden und grenzübergreifenden Zusammenarbeit
- Beschluss: Industrie- und Wettbewerbspolitik
- Beschluss: Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027 der Europäischen Union
Bilanz des rheinland-pfälzischen EMK-Vorsitzes
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