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Eurojust veröffentlicht Jahresbericht zur justiziellen Zusammenarbeit

Eurojust, die europäische Agentur zur Stärkung der justiziellen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, hat am 30. Mai 2024 ihren Jahresbericht für 2023 veröffentlicht. Sie hat ihre Arbeit im Berichtsjahr auf die justizielle Reaktion der EU auf den Krieg in der Ukraine und auf die Digitalisierung der Strafjustiz konzentriert, auf Prioritäten, die laut Agentur auch 2024 ihre Arbeit bestimmen werden.
©Eurojust

Im Jahr 2023 hat Eurojust laut Jahresbericht mehr als 13.000 Fälle bearbeitet, was einem Anstieg von 14 Prozent gegenüber 2022 entspricht. Sie hat damit zur Verhaftung von mehr als 4.200 Verdächtigen und zur Beschlagnahmung und zum Einfrieren von kriminellen Vermögenswerten im Wert von mehr als 1 Mrd. Euro beigetragen. Die wichtigsten Kriminalitätsformen, mit denen sie sich im Jahr 2023 befasste, waren Betrug, Drogenhandel und Geldwäsche. Ein außergewöhnlicher Anstieg an neuen Fällen wurde in den Bereichen Umweltkriminalität (+ 64 Prozent) und Cyberkriminalität (+ 43 Prozent) beobachtet. Im Gegensatz dazu ist die Zahl der neuen Fälle im Zusammenhang mit Menschenhandel um acht Prozent zurückgegangen. Der Wert der beschlagnahmten Drogen belief sich auf fast 26 Mrd. Euro, mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2022.

Die Zahl der Opfer, die von den von der Agentur bearbeiteten Fällen im Jahr 2023 betroffen waren, stieg um zwölf Prozent, ebenso wie die Zahl der Fälle mit Beteiligung von Gruppen der organisierten Kriminalität. Eurojust unterstützte neun Prozent mehr gemeinsame Ermittlungsgruppen der Mitgliedstaaten als im Jahr 2022, was laut der Agentur das Vertrauen der nationalen Behörden in die unterstützenden Dienstleistungen von Eurojust bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verdeutlicht.

Darüber hinaus hat Eurojust im Jahr 2023 die Datenbank zur Speicherung von Beweisen für Kriegsverbrechen etabliert und das Internationale Zentrum für die Strafverfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet. Beides dient der Unterstützung der Arbeit der gemeinsamen Ermittlungsgruppe in Bezug auf mutmaßliche in der Ukraine begangene internationale Verbrechen. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für Taten, die während des russischen Angriffskrieges begangen wurden.

Der Jahresbericht geht auch auf das ebenfalls im Jahr 2023 gestartete Programm von Eurojust zur digitalen Strafjustiz ein, das eine schnellere und engere Zusammenarbeit zwischen der Agentur, den Mitgliedstaaten, Partnern und Drittländern ermöglicht und damit die grenzüberschreitende justizielle Zusammenarbeit erleichtert. Es zielt darauf ab, das Fallverwaltungssystem von Eurojust zu modernisieren, die Datenqualität zu verbessern und dadurch das Erkennen von Verbindungen zwischen unterschiedlichen Fällen zu erleichtern.

Im Jahr 2023 verzeichnete Eurojust mehr als 700 Fälle mit Beteiligung von Drittländern, wobei die meisten Fälle auf das Vereinigte Königreich (275 Fälle), gefolgt von der Schweiz, Albanien, Serbien und der Ukraine entfielen. Die Agentur hat außerdem das Netz der internationalen Kontaktstellen erweitert und Länder wie den Tschad, Ghana, Togo, Gambia, Tadschikistan, die Philippinen, Mosambik, Kirgisistan und Kuwait einbezogen. (UV)

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