Das von der Europäischen Kommission im März vorgeschlagene Programm EDIP wird derzeit von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament erörtert. Es zielt darauf ab, die Verteidigungsbereitschaft der Europäischen Union zu erhöhen und ihre Rüstungsindustrie zu stärken und ist als Antwort auf den russischen Angriffskrieg zu werten.
Der Europäische Rechnungshof weist darauf hin, dass sich mit den beabsichtigten Ausgaben in Höhe von 1,5 Mrd. Euro über einen Durchführungszeitraum von zwei Jahren möglicherweise nicht das Ziel erreichen lässt, die Bereitschaft der europäischen Verteidigungsindustrie nachhaltig zu stärken und einen Beitrag zur industriellen Grundlage für die Verteidigung der Ukraine zu leisten. Außerdem hätte die Europäische Kommission den Umfang der europäischen Haushaltshilfe, die für die Umsetzung der vorgeschlagenen politischen Instrumente erforderlich wäre, nicht ausreichend bewertet. Er ist der Ansicht, dass die Mittel auf eine Vielzahl von Projekten verteilt werden könnten, die dann möglicherweise keine messbaren Auswirkungen auf europäischer Ebene haben könnten.
Der Europäische Rechnungshof schlägt weiter vor, zur Ergänzung der derzeitigen Strategie für die Verteidigungsindustrie eine langfristige Finanzierung im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2028-2034 zu erarbeiten. Die Arbeiten und Diskussionen dazu sollen im kommenden Jahr starten.
Den vollständigen Bericht des Europäischen Rechnungshofs können Sie hier einsehen. (YA)