Hierfür wurden verschiedene Risiken für Wahlen, die von sehr großen Online-Plattformen ausgehen können, simuliert, um diese schnell zu erkennen, Verstöße wirksam zu beseitigen und insgesamt das Gefahrenpotential künftig zu verringern. An der Simulation nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Google (YouTube), LinkedIn, Microsoft, Meta (Facebook, Instagram), Snapchat, TikTok, X sowie nationaler Behörden und zivilgesellschaftlicher Organisationen teil.
Mit dem Test sollte insbesondere erprobt werden, ob die Online-Plattformen bereit sind, Gefahren für den öffentlichen Diskurs im Vorfeld einer Wahl und den Wahlvorgängen an sich, entgegenzutreten. Hierfür wurden mögliche Verstöße realitätsnah simuliert, anschließend die Meldewege und Vorgänge zur weiteren Verarbeitung der Plattformen getestet sowie der weitere Informationsaustausch eingeübt. Dabei wurden, auch ausgerichtet an den Wahlleitlinien der KOM des vergangenen Jahres, z.B. die massenhafte Verbreitung illegaler Inhalte und die Manipulation von Informationen aus dem Ausland als mögliche Risiken betrachtet.
Der Simulationsübung ging der Runde Tisch vom 24. Januar 2025 voraus, bei dem bereits die sich aus dem DSA und dem deutschen Wahlrecht ergebenden Pflichten mit den Testteilnehmenden besprochen wurden. Die in diesem Treffen vereinbarten Maßnahmen zur Risikominimierung sind nun praktisch getestet worden. „Als DSC sind wir vorbereitet. Die Aufgabenverteilung der nationalen Behörden und unsere Kommunikationswege zu allen relevanten Akteuren stehen," erläuterte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur und kommissarischer Leiter des DSC. (ES)