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24. Brüsseler Mediengespräch

Diese Woche fand das 24. Brüsseler Mediengespräch in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Brüssel statt. Der thematische Anknüpfungspunkt der diesjährigen Diskussion war die Europawahl 2024, die aus verschiedenen Perspektiven der Teilnehmenden beleuchtet wurde. Bei der Diskussion wurden insbesondere die verschiedenen Ansätze zur Bekämpfung von Desinformationen in den Blick genommen.
©Staatskanzlei RP

In einer Keynote ordnete Prof. Dr. Matthias Cornils (Direktor des Mainzer Medieninstituts), die verschiedenen Maßnahmen der Europäischen Union zur Bekämpfung von Desinformation ein. Es folgten Impulse zu den Erfahrungen von Medienschaffenden und der Medienaufsicht: Marysabelle Cote (Verwaltungsdirektorin und Mitglied des Vorstands von ARTE G.E.I.E.), Dr. Tobias Schmid (Direktor der Landesmedienaufsicht NRW), sowie Sabine Frank (Head of Governmental Affairs and Public Policy bei Google DACH) stellten vor, welche Maßnahmen in ihren jeweiligen Bereichen ergriffen wurden, um Desinformationen vorzubeugen und zu bekämpfen. Auf Grundlage der gegebenen Impulse diskutierten Staatssekretärin Heike Raab (Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien), Renate Nikolay (stellvertretende Generaldirektorin für Kommunikationsnetze) und Sabine Verheyen (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments) zu den Erwartungen des Medienbereichs mit Blick auf die zukünftigen europäischen Vorhaben. Dabei betonte Staatssekretärin Heike Raab: „Medien, vor allem Qualitätsmedien sind grundlegend für unsere Demokratien. Informationsangebote sollen im besten Sinne die eigene Meinungsbildung und die Einordnung von politischen Zusammenhängen bereichern. Medien haben auch die Rolle eines public watchdog. Vor diesem Hintergrund ist es entscheidend wie wir erfolgreich Desinformationen entlarven. Dies kann nur eine Stärkung des Faktenchecking und des Pluralismus in den Medien einerseits sowie einer Stärkung der Aufsichtsstrukturen andererseits geschehen. Damit dies klar und einfach möglich ist, brauchen wir einen kohärenten Rechtsrahmen in Europa. Dafür tragen wir eine gemeinsame Verantwortung, die Europäische Union und die Mitgliedstaaten gleichermaßen.“

Das Brüsseler Mediengespräch ist eine jährlich in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel stattfindende Kooperationsveranstaltung mit dem Mainzer Medieninstitut. (CK)

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