Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan wurde Ende April 2021 von der Bundesregierung bei der KOM eingereicht und umfasst Investitionen in verschiedene Sektoren, vor allem in den Klimaschutz und die Digitalisierung. Dabei werden Deutschland insgesamt 28 Mrd. EUR an Zuschüssen aus dem NextGenerationEU-Programm zugewiesen, das ein Gesamtvolumen von ca. 807 Mrd. EUR aufweist und am 21. Juli 2021 durch die Staats- und Regierungschefs zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Bislang hat Deutschland eine Vorfinanzierung in Höhe von 2,25 Mrd. EUR erhalten. Der Nachweis erfolgreicher Meilensteine und Zielvorgaben ist für die weitere Zuteilung von Finanzmitteln entscheidend.
Der deutsche Aufbau- und Resilienzplan enthält verschiedene Meilensteine und Zielvorgaben, die durch die Bundesregierung zur Erreichung der im Plan festgelegten Maßnahmen umgesetzt werden müssen. Dabei konnte die Bundesregierung bisher zwei Meilensteine nicht erreichen, die einerseits die Digitalisierung des Schienenverkehrs und andererseits die Entwicklung weiterer Corona-Impfstoffe vorsahen. Das Nichterreichen dieser Meilensteine hat keine Auswirkungen auf die zugewiesene Gesamtsumme des deutschen Aufbau- und Resilienzplans. Die KOM sieht nach wie vor, dass Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz des deutschen Plans nicht beeinträchtigt sind und der grüne und digitale Wandel durch den Plan weiter vorangetrieben werden.
Die Pressemitteilung der KOM finden Sie hier. (AR)