Die Europäische Kommission (KOM) nennt in ihrem Aktionsplan für die Autoindustrie fünf Bereiche, die künftig Priorität haben sollen: Digitalisierung, Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit, Rechte der Arbeitnehmenden und die internationale Dimension der Branche. Der Aktionsplan zielt darauf ab, in der EU hergestellte Batteriezellen und ‑komponenten für Elektrofahrzeuge kurzfristig wettbewerbsfähig zu machen. Der Plan umfasst mehrere Maßnahmen, wie beispielsweise ein umfassendes „Batterieproduktions-Paket“, mit dem die KOM die Herstellung von Batteriezellen und ‑komponenten durch direkte Finanzierung und nichtpreisliche Kriterien für Komponenten unterstützen will. Mit einem Gesetzgebungsvorschlag, den die KOM noch in diesem Jahr plant vorzulegen, wird die Anforderungen an den lokalen Anteil von Batterien und deren Komponenten festgelegt.
Durch eine „Europäische Allianz für vernetzte und autonome Fahrzeuge“ sollen europäische Interessensvertreter der Automobilindustrie zusammengebracht werden, um die Entwicklung gemeinsamer Hardware- und Softwarekomponenten und einer gemeinsamen Architektur für vernetzte und autonome Fahrzeuge zu gestalten und umzusetzen. Außerdem wird die KOM den Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge weiterentwickeln und zunächst die Zulassung von Großserienfahrzeugen mit automatisierten Parksystemen im Jahr 2025 und von weiteren Anwendungsfällen im Jahr 2026 ermöglichen, um die Sicherheit der Fahrgäste und anderer Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Aufbauend auf den Vorarbeiten im Rahmen der Europäischen Initiative für das Fahrzeug der Zukunft wird die Europäische Allianz für vernetzte und autonome Fahrzeuge ein umfassendes Paket von Lösungen entwickeln. Im Mittelpunkt dieser Initiative steht die Entwicklung einer Software-Plattform für softwaredefinierte Fahrzeuge, die modernste Open-Source-Software für reale Anwendungsfälle nutzen wird. Darüber hinaus wird die Allianz eine fahrzeuginterne Computerarchitektur für softwaredefinierte Fahrzeuge schaffen, die anpassungsfähig, flexibel, energieeffizient und echtzeitfähig ist und gleichzeitig moderne KI-Prozessoren integriert. Die Aktivitäten der Allianz sowie die Batterietechnologie der nächsten Generation werden durch gemeinsame öffentliche und private Investitionen im Rahmen der einschlägigen Partnerschaften von Horizont Europa unterstützt. Im Rahmen des Programms werden für den Zeitraum 2025-2027 eine Mrd. EUR für den Automobilsektor zur Verfügung gestellt, einschließlich einschlägiger Maßnahmen, die über den Europäischen Innovationsrat finanziert werden.
Weiterhin hat die KOM den Bedarf der Automobilindustrie an einer größeren Flexibilität bei der Einhaltung von Emissionszielen erkannt. Die KOM wird daher in diesem Monat einen Regelungsvorschlag vorlegen, der es Automobilfirmen ermöglichen soll, die Einhaltung der CO2-Flottengrenzwerte in einer Gesamtbetrachtung über einen Zeitraum von drei Jahren (2025-2027) anzugehen. Damit erhalten die Automobilfirmen mehr Zeit zur Umsetzung dieser Ziele. Dadurch soll ein Überschreiten in einem oder mehreren dieser Jahre durch eine Überkompensation in einem der anderen Jahre ausgeglichen werden können.
Zudem sieht die KOM auch Maßnahmen vor, um Arbeitnehmende zu unterstützen, die von einem strukturellen Umbau der Automobilindustrie betroffen sein könnten. So soll unter anderem der Europäische Sozialfonds Plus (ESF +) aufgestockt werden, um Arbeitnehmende mit Fort- und Weiterbildungen zu unterstützen.
Darüber hinaus zielt die KOM darauf ab, die Nutzung bestehender Finanzierungsprogramme für den Kauf von Fahrzeugen, den Aufbau der Ladeinfrastruktur und die Batterieproduktion zu optimieren. So können beispielsweise Sozialleasingprogramme und der Ausbau der Infrastruktur von den Mitgliedstaaten im Rahmen des Sozialen Klimafonds, des Resilienz- und Konjunkturfonds und der Instrumente der Kohäsionspolitik umgesetzt und finanziert werden. Die Ladeinfrastruktur entlang der wichtigsten europäischen Verkehrskorridore kann über die bestehende Infrastrukturfazilität für alternative Kraftstoffe (AFIF) finanziert werden. Hier plant die KOM, weitere 570 Mio. Euro im Rahmen der Infrastrukturfazilität für alternative Kraftstoffe für solche Projekte in den Jahren 2025 und 2026 bereitzustellen, bei denen der Schwerpunkt auf der Einrichtung von Schnellladestationen für schwere Nutzfahrzeuge liegt. (UV/LK)
Weitere Informationen auf der Internetseite der KOM.