Am 11. März 2020 stellte die Kommission den neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vor. Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans erklärte dazu, dass eine geschlossene Kreislaufwirtschaft notwendig sei, „um bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, unsere natürliche Umwelt zu erhalten und unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken“.
Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius verwies auf die Senkung im Ressourcenverbrauch durch eine veränderte Produktgestaltung. Im Rahmen der Überprüfung der Ökodesignrichtlinie soll im Rahmen der EU-Umweltzeichenverordnung die Umweltbelastung eines Produkts durch einen ökologischen Fußabdruck angegeben werden. Im Fahrplan des Aktionsplans sind unter anderem für 2021 verpflichtende Richtlinien für öffentliches Auftragswesen oder eine Beschränkung des Zusatzes von Mikroplastik vorgesehen sowie eine Überprüfung der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Subtanzen in elektronischen Geräten und deren Bezug zur REACH-Verordnung und Ökodesignrichtlinie.
Die Kommission wird Rechtsvorschriften vorschlagen, die unter anderem ein bereits 2020 vorzulegendes Verbraucherrecht auf Reparierbarkeit enthalten. Damit soll erreicht werden, dass Produkte (vorrangig aus den Bereichen Elektronik, Batterien und Fahrzeuge, Verpackungen, Gebäude, Textilien, Lebensmittel und Kunststoffe mit künftig verbindlichen Anforderungen an den Rezyklatanteil) über eine längere Lebensdauer verfügen, leichter wiederverwendet, repariert und recycelt werden können und einen größtmöglichen Anteil recycelter Materialien statt Primärrohstoffe enthalten. Die Verwendung von Einwegprodukten soll eingeschränkt werden. Auch will die Kommission gegen vorzeitiges Veralten vorgehen und die Vernichtung nicht verkaufter langlebiger Güter verbieten. Um Abfall zu reduzieren, wird die Kommission ein EU-weit harmonisiertes Modell für die getrennte Sammlung von Abfällen und die Kennzeichnung prüfen.
Der Europäische Wissenschaftsrat (European Academies Science Advisory Council, EASAC) hat in seinem am selben Tag veröffentlichten Bericht zu Plastikverpackungen in der Kreislaufwirtschaft einen grundlegenden Systemwandel gefordert, um die Problematik der Kunststoffe in der Umwelt in den Griff zu bekommen. (TS)
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_420
https://easac.eu/publications/details/packaging-plastics-in-the-circular-economy-1/