| Nachhaltige Landwirtschaft und Bienensterben

Antwort der Kommission auf die Initiative „Bienen und Bauern retten!“

Die Europäische Kommission hat mit ihrer Antwort auf eine Unterschriftenkampagne reagiert. 2019 wurde die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten!“ ins Leben gerufen. Ziel dieser Initiative ist es, sowohl Bienen als auch die Gesundheit der Menschen zu schützen, indem der Einsatz synthetischer Pestizide bis 2035 beendet wird. Die Landwirtschaft soll zu einer Triebkraft für die Erholung der Biodiversität werden, so die Bürgerinitiative. Gleichzeitig fordert die Initiative Unterstützung für Landwirtinnen und Landwirte bei der Umstellung und Förderung für eine rasche Zunahme der ökologischen und biologischen Landwirtschaft. Das Bündnis hinter der Initiative ist ein Netzwerk aus Umwelt-NGOs, Landwirtschafts- und Imkerei-Organisationen, gemeinnützigen Stiftungen und wissenschaftlichen Einrichtungen in der Europäischen Union.

Innerhalb von zwei Jahren wurden bis Ende September 2021 mehr als eine Million gültige Unterschriften gesammelt. Da das erforderliche Quorum an Unterstützungsbekundungen somit erreicht wurde, war die EU-Kommission dazu verpflichtet, sich mit den Forderungen der Initiative zu befassen.

Die EU-Kommission begrüßte die Bürgerinitiative in ihrer Antwort. Sie sieht in ihr einen Ausdruck der Besorgnis der Öffentlichkeit aber auch ein deutliches Zeichen der Unterstützung von Maßnahmen für Bestäuber und ökologische und sozioökonomische Nachhaltigkeit in der europäischen Landwirtschaft.

Sie verweist auf die geplanten Maßnahmen im Rahmen des europäischen Grünen Deals, insbesondere den Vorschlag für eine Verordnung über nachhaltige Verwendung von Pestiziden. Dieser Vorschlag sieht vor, das Risiko und den Einsatz chemischer Pestizide in der Landwirtschaft der EU bis 2030 um 50 % zu verringern. Die EU-Kommission erwähnt ebenfalls den Vorschlag für ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur. Es soll dazu beitragen, den Rückgang der Bestäuberpopulationen bis 2030 umzukehren und wieder mehr Natur auf landwirtschaftliche Flächen zu bringen. Diese Gesetzesvorschläge seien gemeinsam mit anderen geplanten Maßnahmen eine umfassende Antwort auf die von der Initiative formulierten Forderungen. Anstatt neue Rechtsakte zu initiieren, möchte die EU-Kommission sicherstellen, dass die oben genannten Gesetzesvorschläge zeitnah umgesetzt werden. (JH)

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