Am 10. Juni 2020 veröffentliche die Kommission eine gemeinsame Mitteilung unter dem Titel „Fakten statt Fiktion“, um gegen Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19 anzukämpfen.
Um künftig besser gegen falsche Informationen vorgehen und ihrer Verbreitung entgegenwirken zu können sowie die europäische Gesellschaft besser zu wappnen, kommt die Kommission nun der Aufforderung der Staats- und Regierungschefs vom März 2020 nach: „Bürgerinnen und Bürgern sollen vor Falschmeldungen besser geschützt werden; dies sei die Pflicht der Kommission“, so der Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident, Josep Borrell: Konkret sollen ein besseres Verständnis, eine bessere Kommunikation und Sensibilisierung angestrebt werden.
Angestrebte Maßnahmen, die aus der Mitteilung hervorgehen, sind u.a. der Ausbau der strategischen Kommunikation und Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der EU. So sollen bestehende Strukturen verbessert werden, um Bewertungen und Analysen untereinander austauschen zu können. Das seit März 2019 bestehende EU-Schnellwarnsystem soll dabei stärker involviert werden. Auch die Kommunikation mit Drittländern und internationalen Partnern soll ausgebaut werden. So wolle man z.B. mit der Weltgesundheitsorganisation WHO noch stärker und partnerschaftlicher zusammenarbeiten, um irreführende und schädliche Informationen in Bezug auf COVID-19 aufzudecken.
Zur Gewährleistung einer größeren Verantwortung in der Krise, insbesondere im Hinblick auch Transparenz, hat die Kommission auch Maßnahmen der Online-Plattformen im Rahmen des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation aufmerksam verfolgt. Nun solle es noch mehr Transparenz und eine höhere Rechenschaftspflicht geben. Erreicht werden soll dies durch monatliche Berichte, in denen die Plattformen regelmäßig genaue Daten ihrer Maßnahmen benennen sollen. Ziel sei es, verlässliche Inhalte zu fördern und Desinformationen einzudämmen. Alle relevanten Interessenträger sollen dabei mit einbezogen werden, auch solche, die den Kodex von Oktober 2018 bislang nicht unterzeichnet haben - an diese appellierte Borrell erneut.
Ziel ist es auch, die Arbeit der Faktenprüfer und Forscher in der neu eingerichteten Europäischen Beobachtungsstelle für digitale Medien zu fördern. Weiterhin soll im Rahmen des „Team Europe“-Maßnahmenpakets sichergestellt werden, dass Journalisten unabhängiger Medien frei arbeiten können und so die Meinungsfreiheit gewährleistet bleibt.
Seit 2015 geht die Union aktiv gegen Desinformation vor und möchte nun ihr Engagement deutlich ausbauen. Die Krise sei zu einem Testfall geworden, der zeigt, wie die EU und ihre demokratischen Gesellschaften mit den Herausforderungen durch Desinformationen umgeht.
Alle vorgeschlagenen Maßnahmen werden in die künftige Arbeit der EU zur Bekämpfung von Desinformation, insbesondere in den Europäischen Aktionsplan für Demokratie und das Gesetz über digitale Dienste, einfließen. (JW)
https://ec.europa.eu/germany/news/20200610-plattformen-desinformation_de
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1591873061977&uri=CELEX:52020JC0008