Der erste Austausch der europäischen Bildungsministerinnen und -minister in diesem Jahr am 22. Januar 2021 stand unter der Überschrift „Der Weg zum Sozialgipfel in Porto: der Beitrag der allgemeinen und beruflichen Bildung“ und diente der Vorbereitung des Gipfels. Dieser war am 18. Januar 2021 durch den portugiesische Premierminister António Costa und Kommissionspräsidentin von der Leyen für den Mai dieses Jahres angekündigt worden.
Von der portugiesischen Ratspräsidentschaft zunächst als informelles physisches Treffen in Braga geplant, konnte auch dieser informelle Ministerrat aufgrund der aktuellen Situation nur virtuell stattfinden. Neben den für Bildung zuständigen Ministerinnen und Ministern hatten auch Bildungskommissarin Mariya Gabriel und der für Beschäftigung und soziale Rechte zuständige Kommissar Nicolas Schmit an der Videokonferenz teilgenommen. Beschlüsse wurden aufgrund des informellen Charakters nicht gefasst.
In der anschließenden Pressekonferenz betonte Portugals Bildungsminister Tiago Brandão Rodrigues die Bedeutung einer inklusiven Bildung und die Notwendigkeit, den Europäischen Bildungsraum und die europäische Bildungszusammenarbeit voranzutreiben. Der portugiesische Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung, Manuel Heitor, sah einen Schwerpunkt der Diskussion bei der Hochschulbildung und dem Beitrag, den Hochschulen für ein soziales Europa leisten können – sowohl im Rahmen der Initiative „Europäische Hochschulen“ als auch durch die Maßnahmen, die in der im vergangenen Jahr veröffentlichten Kompetenzagenda verankert sind. Er betonte zudem die soziale Dimension des Zugangs zu Lernen, Bildung und Wissen und die Bedeutung der Förderung einer Wissenschaftskultur.
Mariya Gabriel begrüßte die Einbindung der „Stimme des Bildungs- und Ausbildungsbereichs in den Sozialgipfel in Porto“, da dieser Bereich einen wertvollen Beitrag zum europäischen Sozialmodell und zur Umsetzung der Europäischen Säule der Sozialen Recht zu machen hat. Sie verwies auf die Veröffentlichungen der Kommission im Bildungsbereich aus dem vergangenen Jahr und erinnerte an die Ambitionen des Sozialgipfel 2017 in Göteborg. Dort waren nicht nur die Europäische Säule der Sozialen Rechte unterzeichnet, sondern auch weitere für den Bildungs- und Kulturbereich zentrale Initiativen wie die „Europäischen Hochschulen“ und der „Europäische Bildungsraum“ auf den Weg gebracht worden. Gabriel sprach von einer einmaligen Chance, einen großen Schritt voranzukommen und ging unter anderem auf Initiativen wie „Wege zum schulischen Erfolg“ ein, für die es eine Ratsempfehlung geben soll, sowie auf die „Agenda für den Wandel in der Hochschulbildung“. Beide Initiativen hatte die Kommission in der Mitteilung zum Europäischen Bildungsraum im vergangenen Jahr angekündigt. Sie betonte zudem die Notwendigkeit, den Zugang zur Hochschulbildung für alle Arten von Lernenden zu fördern; in diesem Zusammenhang soll es Ende des Jahres eine Ratsempfehlung zu Micro-Credentials geben.
Nicolas Schmit unterstrich die Notwendigkeit, ebenso in die Bildung zukünftiger Arbeitskräfte wie in Höher- und Weiterqualifizierung der bereits Erwerbstätigen zu investieren und forderte, die Kompetenzagenda der Kommission solle ein wichtiges Ziel im Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule der sozialen Rechte sein. (MK)
https://www.2021portugal.eu/en/news/informal-video-conference-of-education-ministers/
https://ec.europa.eu/germany/news/20210118-sozialgipfel-porto_de
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2017/11/17/