Laut einem Bericht der Taskforce Desinformation des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EuvsDisinfo) 9. März 2021 ist Deutschland seit Ende 2015 so oft Ziel von russischer Desinformation geworden, wie kein anderes Land in Europa. Es seien in diesem Zeitraum über 700 Fälle aufgedeckt worden, so der Bericht. Im Vergleich dazu seien gegen Frankreich im gleichen Zeitraum nur 300, gegen Italien 170 und gegen Spanien 40 Fälle von Desinformation registriert worden.
Die EU-Mitgliedstaaten hatten im Jahr 2014 beschlossen, im Europäischen Auswärtigen Dienst eine Taskforce für die strategische Kommunikation in der östlichen Nachbarschaft aufzubauen. Auslöser war die Erkenntnis, dass gezielte Desinformationskampagnen von außerhalb die öffentlichen Stimmung in der EU beeinflussen können. Die EU will ihre Bürgerinnen und Bürger und damit ihre offene Demokratie vor solchen Einflussnahmen schützen. Seit 2015 werden von der Taskforce Desinformationskampagnen aufgedeckt und belegt. Ausländische Akteure und Drittländer, insbesondere China und Russland, versuchen, mit Desinformationskampagnen Einfluss zu nehmen, die demokratische Debatte zu untergraben, soziale Polarisierung zu verschärfen und ihr eigene Image aufzubessern.
Seit 2018 handeln die EU-Institutionen, die Regierungen der Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft gemeinsam mit ihrem Aktionsplan zum Kampf gegen Desinformation. (CS/jbs)