Zum 1.Januar 2021 werden sich die bisherigen Departements Bas Rhin und Haut Rhin zur neuen Communauté Européenne d'Alsace zusammenschließen.
Die 30. Regierungskonferenz unter Vorsitz des französischen Außenministeriums stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie, die die Themen der Online-Sitzung bestimmte: Weiterer Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zur Bewältigung der Pandemie, Verstärkung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und vor allem auch ausführliche gegenseitige Information bei den geplanten Impfstrategien in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und der Schweiz.
Neben Fragen aus dem Gesundheitsbereich wurden auch die notwendigen Abstimmungen für die Grenzgänger thematisiert. Begrüßt wurde allerseits, dass keines der Länder am Oberrhein eine Schließung der Grenzen im Blick habe. Gemeinsam müssten Regelungen für die eventuellen Steuerprobleme der in Kurzarbeit befindlichen Grenzgänger gefunden werden. Ein wesentliches Thema war auch, wie der wirtschaftliche Aufschwung in den Regionen entlang der Grenze in Gang gebracht werden kann.
Für den Zusammenschluss der beiden Departements im Elsass ist in diesem Zusammenhang die Zweisprachigkeit ein ganz wichtiges Thema. Nachdem im Jahre 2020 hier in der Entwicklung aufgrund der Verlagerung der Kompetenzen nach Paris ein gewisser Stillstand eingetreten war, hofft man ab 2021 im Elsass auf einen neuen Schwung und will besondere Anstrengungen unternehmen, wie Frédéric Bierry und Brigitte Klinkert - seit kurzem Ministerin für Inklusion in Paris - für die Départements Bas und Haut Rhin betonten.
Verkehrliche - aus zeitlicher Hinsicht „Kurzfristprojekte“ mit Start am 8. Dezember 2024 - wie die Einrichtung durchgehender grenzüberschreitender Zugverbindungen zwischen der Pfalz und der Eurometropole Strasbourg waren ebenso ein Thema der Regierungskonferenz wie die als längerfristige Projekte zu betrachtende Reaktivierung der Bahnstrecken von Rastatt nach Haguenau und Obermodern sowie zwischen Colmar und Freiburg.
Der Beauftragte der Ministerpräsidentin, Werner Schreiner, und seine vom Präsidenten der Region Grand Est ernannte Kollegin Evelyne Isinger werden sich gemeinsam auf Wunsch der Politik am Oberrhein der aktuellen Projekte auch als Mentoren der Trinationalen Metropolregion am Oberrhein (TMO) annehmen.