Ziel der Erklärung ist es, so die Kommission, „allen einen klaren Bezugspunkt“ dafür zu geben, welche Art der digitalen Transformation Europa fördert und verteidigt. Außerdem soll sie politischen Entscheidungsträgern und Unternehmen als Leitfaden für den Umgang mit neuen Technologien dienen. Die im EU-Rechtsrahmen verankerten Rechte und Freiheiten sowie die europäischen Werte, die in den Grundsätzen zum Ausdruck kommen, sollen online genauso geachtet werden wie offline.
Die Kommission ersucht Rat und Parlament den Entwurf der Erklärung bis zum Sommer zu billigen. Der Entwurf der Erklärung wird von einer Mitteilung der Kommission begleitet. (MK)
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_452