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Digitales Kommission startet Sondierung zum Digital Networks Act

Die Europäische Kommission (KOM) hat am 18. Februar 2026 eine Aufforderung zur Stellungnahme im Vorfeld des geplanten Gesetzes über digitale Netze (Digital Networks Act, DNA) veröffentlicht. Die Initiative zielt darauf ab, den Zugang zu schneller, sicherer und resilienter Konnektivität zu verbessern und Investitionen in Cloud-, Glasfaser- und 5G-Infrastrukturen zu fördern. Rückmeldungen können bis zum 15. April 2026 eingereicht werden.
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Im Zentrum der Sondierung stehen insbesondere die anhaltende Fragmentierung des Binnenmarkts für elektronische Kommunikation, Investitionshemmnisse, komplexe Genehmigungsverfahren sowie Herausforderungen bei Frequenzpolitik, Marktregulierung und Governance. Die KOM prüft unter anderem vereinfachte Genehmigungsverfahren, eine stärkere Harmonisierung von Frequenzzuteilungen, Anreize für grenzüberschreitende Tätigkeiten sowie eine Reform der institutionellen Governance-Strukturen.

Mit der Konsultation sollen Ansichten von Netzbetreibern, Unternehmen der Wertschöpfungskette, nationalen Behörden, Verbraucherorganisationen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingeholt werden. Die Ergebnisse fließen in die begleitende Folgenabschätzung ein.

Der DNA ist als Verordnung vorgesehen und soll im vierten Quartal 2025 vorgelegt werden. Er baut auf dem Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“ aus dem Jahr 2024 auf.

Weitere Informationen zur Sondierung sowie die Möglichkeit zur Stellungnahme stehen auf dem Konsultationsportal „Have Your Say“ der KOM zur Verfügung. (VS)

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