Über die Entschließung fordern die Abgeordneten, dass rassistische Darstellungen auf Medienkanälen unterlassen werden. Sofern den Betreibenden der Kanäle eine Verbreitung von Hassreden und fremdenfeindlichen Inhalten nachgewiesen werden kann, wird die Aussetzung von nationalen und EU-Fördergeldern gefordert. Zudem wird eine Bestrafungsbefugnis für nationale Regulierungsbehörden im audiovisuellen Bereich verlangt. Sie sollen künftig rassistische Beiträge mit einer Strafe ahnden können.
Es soll außerdem eine Überarbeitung der Lehrpläne erfolgen. Vorurteile und Stereotypen sollen überwunden werden, indem die Geschichte europäischer Minderheiten sowie Werke und Forschungsergebnisse von Repräsentanten und Repräsentantinnen dieser Gruppen im Unterricht behandelt werden.
Rassismus in Bezug auf die Besetzung von Lehr- und Ausbildungsstellen, der weiterhin in einigen Mitgliedstaaten auftritt, soll beendet werden. Des Weiteren werden regelmäßig stattfindende Fortbildungen für Lehrerinnen und Lehrer, Beamte und staatliche Sicherheitskräfte vorgeschlagen, um Rassismus zu unterbinden und Toleranz und Inklusion zu fördern.
Die EU-Länder werden ermutigt, kulturelle Werke an die Herkunftsländer oder geeignete Kultureinrichtungen auszuhändigen. An die Europäische Kommission (KOM) wird appelliert, hier sowohl als Vermittlerin zwischen den Staaten als auch zwischen den Kultureinrichtungen zu agieren.
Im Sport erklärt das Parlament einen „Null-Toleranz-Ansatz“ gegenüber Hassreden, Rassismus und Gewalt für unabdingbar. Zudem wird eine angemessene Strafverfolgung durch die KOM und Mitgliedstaaten, Unterstützung von Betroffenen sowie Schutz jener, die Rassismusvorwürfe erheben, eingefordert. Leitlinien zur Bekämpfung von Rassismus im Sport sollen von der KOM erarbeitet werden.
Die Berichterstatterin Salima Yenbou (Die Grünen/EFA) bekräftigte, dass man die rassistischen Äußerungen über Migranten und Flüchtlinge in Medien und Inhalten, die absichtlich oder unabsichtlich rassistisch seien, ein Ende setzen müsse.
Die EU-Agentur für Grundrechte konstatiert, dass über 39 Prozent der Menschen mit nordafrikanischer Herkunft und aus Ländern südlich der Sahara sowie Roma strukturellem Alltagsrassismus ausgesetzt sind. Mehr als die Hälfte der Europäerinnen und Europäer erkennt das Problem des strukturellen Rassismus in ihren jeweiligen Ländern. Dabei werden „Roma sein“, die ethnische Herkunft und die Hautfarbe als häufigste Diskriminierungsgründe angegeben. Nähere Informationen zur Thematik erhalten Sie hier. (KH)