| Industriepolitik

EP positioniert sich zur Versorgung mit kritischen Rohstoffen

Das Europäische Parlament (EP) hat am 14. September 2023 mit einer großen Mehrheit von 515 zu 34 Stimmen bei 28 Enthaltungen seine Position zum Verordnungsentwurf für die Gewährleistung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist die Sicherung des Zugangs der EU zu für den grünen und digitalen Wandel benötigten Rohstoffen wie Kobalt, Lithium und Seltenen Erden.
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©Europäisches Parlament

Das EP setzt in seiner Stellungnahme auf einen ambitionierten Kurswechsel inklusive der Verringerung der Abhängigkeiten durch Importe und eine größere Wettbewerbsfähigkeit. Es will die Forschung und Entwicklung alternativer Materialien sowie umweltfreundlicherer Bergbau- und Produktionsmethoden vorantreiben. Es gelte, Innovationen entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu fördern, Bürokratie abzubauen sowie kleine und mittlere Unternehmen in diesem Sektor zu unterstützen.

Die Parlamentarier unterstreichen die Bedeutung der Sicherung strategischer Partnerschaften zwischen der EU und Drittländern bei kritischen Rohstoffen, um die Versorgung der EU zu diversifizieren. Anzustreben sei dabei eine Win-Win-Situation für alle Seiten. Sie werben für langfristige Allianzen mit Wissens- und Technologietransfer, Aus- und Weiterbildung für neue Arbeitsplätze mit besseren Arbeits- und Einkommensbedingungen sowie eine Gewinnung und Verarbeitung der Materialien nach besten ökologischen Standards in den Partnerländern. Zudem soll der Rechtsakt stärker auf Forschung und Innovation in Bezug auf Ersatzstoffe und Produktionsverfahren fokussieren, um Rohstoffe in strategischen Technologien zu ersetzen. Sie legen konkrete Ziele für die Kreislaufwirtschaft fest, um die Gewinnung strategisch wichtigerer Rohstoffe aus ausgedienten Produkten und Elektroschrott zu fördern.

Das Parlament wird nun Verhandlungen mit dem spanischen Ratsvorsitz aufnehmen, um eine Einigung in erster Lesung zu erzielen. (UV)

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