Vor dem Hintergrund der Sabotageakte an den North Stream-Pipelines in der Ostsee wies die Kommissionspräsidentin in ihrer Rede auf die herausragende Bedeutung kritischer Infrastrukturen hin. Pipelines und Unterwasser-Internetkabel als „Herzstück der Weltwirtschaft“ erforderten als potenzielle Angriffsziele daher zusätzlichen Schutz, so die Präsidentin. Hierzu hatte die Europäische Kommission (KOM) zuvor bereits einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. Dieser sieht unter anderem vor, die Infrastruktur häufigeren Stresstests auszusetzen, um potenzielle Schwachstellen zu identifizieren, die Reaktionsfähigkeit des Katastrophenschutzes zu erhöhen, die Satellitenüberwachung der Pipelines und Kabel zu verstärken sowie die NATO-Partner noch stärker in die Schutzmaßnahmen einzubinden.
Darüber hinaus werde die EU bei der digitalen Infrastruktur in Zukunft auf die Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen Partnern auf Basis gemeinsamer Werte setzen. „Wir müssen nicht nachhaltige Abhängigkeiten ersetzen durch eine ausgewogene Zusammenarbeit. Hierfür müssen wir unser positives Engagement gegenüber dem Rest der Welt noch deutlich ausbauen und weiterhin im Geiste der Offenheit, der Zusammenarbeit und des Vertrauens handeln“, forderte die Präsidentin. In diesem Kontext verwies von der Leyen auf die EU-Strategie Global Gateway, ein Investitionspaket in Höhe von 300 Milliarden Euro, das zwischen 2021 und 2027 in nachhaltige und zuverlässige Infrastrukturprojekte weltweit fließen soll.
Wie genau die Global Gateway Strategie zu resilienteren globalen Infrastrukturen beitragen kann, hatten von der Leyen und die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas zuvor in einem gemeinsamen Gastbeitrag dargelegt. So finanziere die EU etwa neue Energie-Infrastrukturen, um engere Beziehungen zum Westbalkan, aber auch zu Ländern wie Namibia und Chile aufzubauen.
Der Volltext der Rede der Kommissionspräsidentin im Rahmen des digitalen Gipfeltreffens steht auf der Website der KOM zum Download zur Verfügung. (VS)