Weitere wichtige Punkte waren der Austausch zur Frage, wie wissenschaftliche Beratung besser für politische Entscheidungen genutzt werden kann und eine Diskussion zum Thema Technologieinfrastrukturen.
Zum Thema geistiges Eigentum nahmen die Ministerinnen und Ministerinnen eine Ratsempfehlung an. Die Empfehlung zu „Leitprinzipien für die Valorisierung von Wissen“ aktualisiert eine Empfehlung der Kommission aus dem Jahr 2008. Sie trägt der Tatsache Rechnung, dass sich die Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung beispielsweise mit Blick auf neue Technologien, andere Herangehensweisen bei der Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Industrie und der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern, die internationale F&E-Zusammenarbeit oder ausländische Einflussnahme seither deutlich verändert haben. Ziel der Leitprinzipien für die Valorisierung von Wissen, soll es sein, eine gemeinsame Linie für Maßnahmen und politischen Initiativen zur Verbesserung der Wissensvalorisierung in der EU festzulegen. Valorisierung von Wissen ist dabei definiert als die Schaffung eines sozialen und wirtschaftlichen Werts aus dem Wissen, indem verschiedene Bereiche und Sektoren miteinander verknüpft und Daten und Forschungsergebnisse in Produkte und Lösungen umgewandelt werden, die der Gesellschaft zugutekommen.
Die für Forschung zuständigen Ministerinnen und Minister verabschiedeten zudem Schlussfolgerungen zur neuen EU-Innovationsagenda und zu den europäischen Forschungsinfrastrukturen. Die Schlussfolgerungen zu Forschungsinfrastrukturen zielen auf deren weitere Stärkung und erkennen an, dass diese einen bedeutenden Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft leisten können. Der Zugang zu ihnen soll auf breiterer Basis erleichtert werden. So wird die Kommission dazu aufgefordert, bis 2023 eine Initiative zur Überarbeitung der Europäischen Charta für den Zugang zu Forschungsinfrastrukturen vorzulegen. Forschungsinfrastrukturen sind große oder größere Einrichtungen, die durch bestimmte Merkmale abgegrenzt werden können. Es kann sich dabei ebenso um Anlagen oder Geräte wie um Informationsinfrastrukturen, informationstechnische Infrastrukturen oder soziale Forschungsinfrastrukturen handeln. Sie können an einem Standort konzentriert, über mehrere Standorte verteilt oder auch virtuell sein. Forschungsinfrastrukturen waren eines der Schwerpunktthemen der tschechischen Ratspräsidentschaft; im Oktober wurde die Brünner Erklärung zur Förderung eines globalen Ökosystems von Forschungsinfrastrukturen (Brno Declaration) vorgestellt.
In den Schlussfolgerungen zur neuen EU-Innovationsagenda werden Maßnahmen zur Verbesserung des regulatorischen Umfelds für Innovationen vorgeschlagen. Neben anderem werden die Mitgliedstaaten und die Kommission dazu aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den einschlägigen Interessenträgern eine gemeinsame politische Agenda zu entwickeln, um die Koordinierung der Innovationspolitik weiter voranzubringen.
Die Europäische Kommission berichtete zudem über die neue Wissens- und Innovationsgemeinschaft (KIC) für Kultur und Kreativität des EIT und die in der gleichen Woche gestartete Konsultation zum aktuellen und vorangegangenen Forschungsrahmenprogramm sowie zum zweiten Strategischen Plan für Horizont Europa 2025-2027. Die spanische Delegation unterrichtete den Rat über die Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA) und über das Programm des künftigen schwedischen Vorsitzes. (MK)