| Corona-Pandemie

EU geht gegen Desinformation vor

Der Ausbruch des Corona-Virus hat zu Desinformationen geführt, die die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie behindern. Besonders prägnante Beispiele für solche Falschinformationen sind u. a. die Behauptungen, das Virus habe sich durch Fledermaussuppe verbreitet, oder die EU-Mitgliedstaaten bekämpften sich gegenseitig um schwindende Vorräte an medizinischen Geräten und Schutzkleidung bzw. Masken.

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) "verbreiten sich die falschen Behauptungen schneller als das Virus, was die WHO als "Infodemie von planetarischem Ausmaß" bezeichnet. Große Online-Plattformen handeln bereits, um die Reichweite der Desinformationen zu begrenzen.

Experten und Politiker aus der EU und ihren Mitgliedstaaten veranstalten regelmäßig Videokonferenzen, um diese Problematik zu diskutieren und sich über Methoden auszutauschen, wie die Bürgerinnen und Bürger über die Risiken informiert werden und wie sie sie sich dagegen schützen können.

Die Kommission geht weiter durch eine enge Zusammenarbeit mit Online-Plattformen aktiv gegen die Desinformationen vor. So tauschte sich die für Werte und Transparenz zuständige Vize-Präsidentin Věra Jourová am 27. März 2020 erneut mit einigen der weltweit größten Technologieunternehmen wie Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla sowie dem Branchenverband EDiMA aus. In der Telefonkonferenz informierten die Plattformen die Kommission über Fortschritte bei ihren Bemühungen, verlässliche Quellen zu fördern und potenziell schädliche Inhalte zu entfernen. Jourová begrüßte die von den Plattformen ergriffenen Maßnahmen, rief aber zu weiteren Anstrengungen auf: „Ich unterstütze den Ansatz, der den Zugang zu verlässlichen Quellen fördert und gleichzeitig gegen schädliche Inhalte und ausbeuterische oder irreführende Werbung vorgeht. Aber es muss noch mehr getan werden, sowohl von den Plattformen als auch von den Behörden. Die Plattformen müssen ihre Anstrengungen verstärken, um ihre neue Politik vollständig durchzusetzen und mehr Nachweise dafür zu liefern, dass ihre Maßnahmen funktionieren. Ebenso wichtig ist es, unsere analytischen Kapazitäten zu verstärken und die Reaktion auf schädliche Inhalte besser zu koordinieren.“

Jourová forderte die Unternehmen auf, relevante Daten mit Forschern und Faktenprüfern zu teilen, mit den Behörden in allen Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten und Beispiele der entfernten Inhalte zu zeigen. Die Plattformen stellten eine Zunahme des Onlineverkehrs zu verlässlichen Quellen fest, insbesondere bei Gesundheitsfragen. Dies unterstreiche die Notwendigkeit, die hohe Qualität relevanter Inhalte in allen Sprachen aufrechtzuerhalten.

Didier Reynders, Kommissar für Justiz und Verbraucherschutz, schrieb in einem Brief an die Plattformen: „Ihre Plattform ist ein wichtiger Akteur auf den digitalen Märkten und ein wichtiger Beitrag zur EU-Wirtschaft zum Nutzen der Verbraucher und Unternehmen in der gesamten Union. Nach dem jüngsten Ausbruch des neuen Corona-Virus hat das Internet die Befürchtungen der Verbraucher ausgenutzt, um Produkte wie Schutzmasken, Reinigungsmittel oder andere Substanzen zu verkaufen, und fälschlicherweise behauptet, sie könnten eine Infektion mit COVID 19 verhindern oder heilen. Gleichzeitig locken bestimmte Händler die Verbraucher dazu, solche Produkte zu exorbitanten Preisen zu kaufen, da sie befürchten, dass diese Produkte nicht mehr verfügbar sind. Infolgedessen sind die Verbraucherschutzbehörden derzeit in höchster Alarmbereitschaft und werden eng mit Ihnen auf allen Ebenen zusammenarbeiten, um eine rasche Reaktion auf diese betrügerischen Praktiken und Betrügereien zu gewährleisten.“

Am 30. März 2020 startete die Kommission auf ihrer Webseite zur EU-Krisenreaktion auf die Ausbreitung des Corona-Virus einen speziellen Abschnitt über die Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Seite bietet Material zur Bekämpfung von Mythen und Überprüfung von Fakten. (CD/SM)

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/fighting-disinformation_en;

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/consumers/enforcement-consumer-protection/scams-related-covid-19_en#letter

https://ec.europa.eu/germany/news/20200303-desinformation-coronakrise_de

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