Die Richtlinie, ursprünglich 2008 vorgeschlagen und seither im Rat blockiert, soll den Diskriminierungsschutz in der EU deutlich erweitern. Künftig sollen Benachteiligungen aufgrund von Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung nicht nur am Arbeitsplatz, sondern auch in Bereichen wie Bildung, Wohnen, Gesundheit oder beim Zugang zu Dienstleistungen erfasst werden. Bislang gibt es in diesen Feldern keinen einheitlichen EU-weiten Schutz, obwohl einzelne Mitgliedstaaten bereits eigene Regelungen eingeführt haben.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Anfang 2025 den Rückzug des Dossiers erwogen. Nach massiver Kritik, unter anderem durch eine vom europäischen Netzwerk für LGBTIQ-Rechte ILGA-Europe initiierte Petition mit über 33.000 Unterschriften, erklärte die KOM nun, sie wolle ihre Anstrengungen für das Projekt verdoppeln und den amtierenden dänischen Ratsvorsitz „mit allen Mitteln“ bei der Suche nach einem Kompromiss unterstützen. Ziel ist es, beim EPSCO-Rat am 1. und 2. Dezember 2025 eine allgemeine Ausrichtung zu erreichen. (VS)