Der DNA ist für das vierte Quartal 2025 vorgesehen und soll den europäischen Telekommunikationsmarkt modernisieren. Er zielt darauf ab, den Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen zu beschleunigen sowie den digitalen Binnenmarkt und die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Hierbei steht die Frage im Fokus, wie Hindernisse für grenzüberschreitende Geschäftstätigkeiten beseitigt, Innovationen gefördert und Investitionen im europäischen Telekommunikationssektor angekurbelt werden können. Rückmeldungen zur Konsultation können bis zum 11. Juli 2025 auf der Internetseite der KOM eingereicht werden.
Im Rahmen einer im ersten Halbjahr 2024 durchgeführten Konsultation hatten Branchenverbände teils heftige Kritik an dem Vorhaben geäußert. Bemängelt wurden insbesondere die geplanten „Fair‑Share“-Regelungen – also eine mögliche Verlagerung von Netzwerkkosten auf große Internetunternehmen – sowie der Vorschlag, ein verpflichtendes Schiedsverfahren bei Streitigkeiten zwischen Netzbetreibern und Content-/Cloud-Anbietern einzuführen, da dies vor allem etablierten Großkonzernen zugutekäme. Zuletzt forderte der Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM), dass der neue Rechtsrahmen den Wettbewerb nicht schwächt. Auch der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) betonte die Bedeutung fairer Marktbedingungen.
Parallel zur Vorbereitung des DNA läuft auch die Konsultation zur Umsetzung der KI-Verordnung im Bereich Hochrisiko-KI-Systeme. Ziel der vorliegenden gezielten Stakeholder-Konsultation ist es, Rückmeldungen von Interessenträgern zu praktischen Beispielen von KI-Systemen einzuholen und zentrale Fragen zu Hochrisiko-KI zu klären.
Die Ergebnisse sollen in künftige Leitlinien der KOM zur Klassifizierung und Regulierung solcher Systeme einfließen. Die Unternehmen, Behörden und zivilgesellschaftlichen Akteure können bis zum 18. Juli 2025 ihre Rückmeldungen einreichen.
Weitere Informationen zum DNA finden Sie auf der Internetseite der KOM sowie für die KI-Verordnung im Bereich Hochrisiko-KI-Systeme auf der Seite der Vertretung der KOM. (LD)