Der Kodex umfasst Maßnahmen in unterschiedlichen, miteinander verbundenen Bereichen und soll dazu beitragen, Risiken der Desinformation zu mindern. Dazu gehören etwa die Beseitigung finanzieller Anreize für Urheber von Desinformation, die wirksame Kennzeichnung politischer Werbung sowie gezieltes Vorgehen gegen gefälschte Konten, Bots, Deepfakes und anderes manipulatives Verhalten, das die Verbreitung von Desinformation fördert.
Seine Aufnahme in den gesetzlichen Rahmen zielt darauf ab, den Verhaltenskodex zu einem Maßstab für die Bestimmung der Einhaltung des DSA zu machen. Im Januar 2025 reichten die Unterzeichner des Kodex alle erforderlichen Dokumente ein, um so ihren Antrag auf Umwandlung in einen Verhaltenskodex im Rahmen des DSA zu untermauern. Zu den Unterzeichnern zählen die laut DSA als sehr große Online‑Plattformen und -Suchmaschinen (VLOPE) geltenden Unternehmen wie Google, Meta, Microsoft und TikTok.
Um als freiwilliger Verhaltenskodex des DSA anerkannt zu werden, muss der Kodex die im Gesetz festgelegten Kriterien erfüllen. Die KOM und der Ausschuss nahmen diesbezüglich gesonderte positive Bewertungen an und billigten die offizielle Integration des Kodex in den DSA-Rahmen. Die Umwandlung des Kodex wird ab dem 1. Juli 2025 wirksam, sodass die Einhaltung der Verpflichtungen ab diesem Zeitpunkt überprüft werden kann.
Weitere Informationen sind der Pressemitteilung der KOM zu entnehmen. (VS)