Ziel des geplanten Rechtsaktes soll sein, die Marktfragmentierung anzugehen, Investitionen zu fördern und die Telekommunikationsinfrastrukturen zu verbessern.Mit der Vielzahl an Digitalgesetzen – Digital Markets Act, Digital Services Act, Data Governance Act, Data Act, AI Act – habe man bereits einen kohärenten Rahmen für Ordnung im digitalen Raum geschaffen. Was noch fehle, sei eine zukunftssichere Infrastruktur.
Dieser künftige Legislativvorschlag soll zum Teil auf den Ergebnissen der von der KOM durchgeführten und ebenfalls am 10. Oktober veröffentlichten Konsultation über die Zukunft des Sektors der elektronischen Kommunikation und ihrer Infrastruktur beruhen. Deren Ziel war es, Daten und Meinungen zu technologischen Entwicklungen und Marktentwicklungen im Telekommunikationssektor einzuholen.
Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte in ihrer Mitteilung zum Arbeitsprogramm der KOM für 2024 an, die KOM werde den Boden für mögliche politische und regulatorische Maßnahmen in Bezug auf digitale Netze und Infrastrukturen bereiten, „um grenzüberschreitende Infrastrukturbetreiber im Binnenmarkt zu erleichtern, die Einführung von Technologien zu beschleunigen und mehr Kapital in die Netze zu bringen.“ Im ersten Quartal 2024 will Breton seine Pläne konkretisieren.
Die Bundesregierung reagierte zunächst verhalten auf Bretons Ankündigung. Das zuständige Ministerium für Digitales und Verkehr verwies auf „hohe Hürden für Markteingriffe“. Man werde den Vorschlag eines paneuropäischen Telekommunikationsmarktes eingehend prüfen.
Bretons vollständige Ankündigung zum Digital Networks Act ist auf der Plattform LinkedIn nachzulesen.
(VS)