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EU-Kommission will Anzahl der Rückführungen bei Migration erhöhen

Die EU-Kommission hat eine neue Strategie vorgelegt, mit der die Rückführungsquote von Migrantinnen und Migranten erhöht werden soll. Nach dieser sollen deutlich mehr Migrantinnen und Migranten ohne Bleiberecht die EU wieder verlassen.
©pixabay

Die EU-Kommission will hierbei eine Reihe von Drittländern festlegen, in die sie die Rückführung von Migrantinnen und Migranten erhöhen möchte. Außerdem werden die nationalen Behörden aufgefordert zusammenzuarbeiten, um gegen den Missbrauch des Systems vorzugehen. Auch die Grenzschutzagentur Frontex soll mehr Befugnisse für die Bearbeitung von Rückführungen erhalten. Dabei beabsichtigt die EU‑Kommission laut eigener Aussagen allerdings nicht, ein Gesamtziel für die Erhöhung der Rückführungen festzulegen, sondern überlässt dies den Mitgliedstaaten.

Die EU bemüht sich seit Jahren um eine höhere Rückführungsquote. Bereits im April 2021 legte die EU-Kommission deshalb eine Strategie vor, die sich vor allem auf die freiwillige Rückkehr konzentrierte. Zudem will die EU mit ihrer Visa-Politik Druck auf Staaten ausüben, die nicht zur Rücknahme abgelehnter Schutzsuchender bereit sind. (MF)

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