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EU-Kulturministerrat und EU-Medienministerrat tagen in Brüssel

Am 16. Mai 2023 trafen sich die Kultur- und Medienministerinnen und -minister in Brüssel. Themen waren unter anderem der European Media Freedom Act (EMFA) und die Unterstützung ukrainischer Künstlerinnen und Künstler.
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Der Rat billigte am 16. Mai 2023 eine Schlussfolgerung zu gefährdeten und vertriebenen Künstlerinnen und Künstler. Diese spielten eine wichtige Rolle für Leben, Entwicklung und Widerstandsfähigkeit von Gesellschaften und Einzelpersonen. Nicht allein aufgrund des russischen Angriffskriegs, sondern auch in weiteren Ländern sähen sich Künstlerinnen und Künstler Anfeindungen ausgesetzt. Den sich aus diesen Gründen ins Exil begebenden Künstlerinnen und Künstlern müsse Schutz gegen Bedrohungen und Verletzungen jeder Art gewährt werden. Der Rat lädt die Mitgliedstaaten ein, die hierzu erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Als Beispiele werden Zufluchtsorte („cities of refuge“), künstlerische Notaufenthalte („emergency artistic residencies“) und die Integration von vertriebenen Künstlerinnen und Künstlern in die örtliche Gemeinschaft genannt.

Des Weiteren wurde die Bedeutung der Unterstützung der ukrainischen Kultur- und Kreativwirtschaft hervorgehoben. Die EU-Kommission wies auf die Initiative „Save the Ukrainian Monuments“ zur Sicherung der digitalen Dokumentation des ukrainischen Kulturerbes hin. Für die Unterstützung der ukrainischen Kultur will die EU-Kommission zehn Millionen Euro zur Verfügung stellen. Es werden auch neue Expertengruppen für den Schutz der Monumente gebildet, um nach Ende des Krieges den schnellen Wiederaufbau sicherzustellen und zu unterstützen. Das Kulturerbe sei ein Sockel unserer Gesellschaften und Identitäten, den es zu schützen gelte, so die EU-Kommission.

Die deutsche Delegation wies außerdem auf die wichtige Rolle öffentlicher Bibliotheken als sozialen Ort hin. Insbesondere für Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland seien sie Orte der Begegnung und des Austauschs, um sich außerhalb der Strukturen der Flüchtlingsunterkünfte in ihrem neuen Umfeld einzuleben. Deutschland schlägt daher einen intensiven europäischen Austausch zu diesem Thema vor.

Évora in Portugal wurde zur Europäischen Kulturhauptstadt 2027 gewählt.

Die politische Aussprache zum EMFA wurde auf Grundlage des Fortschrittsberichts der schwedischen Ratspräsidentschaft geführt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten betonten die Wichtigkeit der Medien für die Demokratie. An einigen Themen des Gesetzgebungsvorhabens müsse noch gearbeitet werden. Dazu gehöre insbesondere die Unabhängigkeit des Gremiums, die Kohärenz und Konsistenz mit anderen Rechtsakten sowie die Beachtung der raschen Entwicklungen im digitalen Bereich. Die schwedische Ratspräsidentschaft kündigte an, dass sie ein Mandat der Mitgliedstaaten für eine Allgemeine Ausrichtung noch bis zum Ende ihrer Ratspräsidentschaft im Juni erreichen und erhalten wolle.

Deutschland wurde von Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth (MdB), sowie Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, Heike Raab, vertreten. Sie hoben unter anderem die Bedeutung der Regelungen zum Umgang von Medieninhalten im digitalen Bereich, die Notwendigkeit einer dezentralen sowie unabhängigen Aufsichtsstruktur und den Bedarf der Kohärenz der europäischen Regelungen, auch mit Blick auf nationale Vielfaltssicherung, hervor. (MF, CS, BH)

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