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EU-Parlament nimmt Fahrplan für Digitale Dekade 2030 an

Am 24. November 2022 hat das Europäische Parlament (EP) den Plan „Weg in die Digitale Dekade“ verabschiedet. Mit dem Fahrplan werden EU-weite digitale Ziele für die Bereiche digitale Kompetenzen, Infrastruktur, Unternehmen und öffentliche Dienste festgelegt. Diese sollen bis 2030 durch gemeinsame Anstrengungen der Mitgliedstaaten und gemeinsame Investitionen erreicht werden. Das Politikprogramm soll die digitale Führungsrolle der EU stärken.
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Mit dem Programm will die EU sicherstellen, dass 80 Prozent der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren zumindest über grundlegende digitale Fähigkeiten verfügen. Bei den Gesprächen mit dem Rat im Juli 2022 sprachen sich die Abgeordneten außerdem dafür aus, dass mindestens 75 Prozent der europäischen Unternehmen Cloud-Computing-Dienste, Big Data und künstliche Intelligenz nutzen sollten und dass mehr als 90 Prozent der europäischen KMU zumindest ein grundlegendes Niveau an digitaler Intensität erreichen sollten. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass das demokratische Leben und die wichtigsten öffentlichen Dienste für alle Bürgerinnen und Bürger vollständig online zugänglich sind und dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger bis 2030 Zugang zu ihren elektronischen Patientenakten haben.

Die informelle Vereinbarung wurde mit 529 Stimmen bei 22 Gegenstimmen und 25 Enthaltungen angenommen. Sie muss nun noch vom Rat genehmigt werden, bevor sie im Amtsblatt veröffentlicht werden kann.

Weitere Informationen zum Weg in die Digitale Dekade stehen auf der Website der Europäischen Kommission zur Verfügung. (VS)

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