Am 27. Mai 2020 stellte die Kommission ein neues Solvenzinstrument vor, um europäische Unternehmen ab Herbst 2020 aufgrund der Corona-Pandemie zu unterstützen. Das einsatzbereite Budget liegt bei 31 Mrd. Euro. Insgesamt belaufen sich die geplanten Zuschusszahlungen auf 300 Mrd. Euro. Die Europäische Investitionsbank (EIB) erhält dazu im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zweckbezogene Garantien aus dem EU-Haushalt zur Unterstützung lebensfähiger europäischer Unternehmen, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Die Garantien ermöglichen es der EIB, Direktfinanzierungen zu gewähren oder in Beteiligungsfonds, Zweckgesellschaften, Investitionsplattformen oder nationale Förderbanken zu investieren.
Diese Unterstützung für grundsätzlich gesunde Unternehmen aus allen Wirtschaftssektoren ist Teil des europäischen Aufbauplans #NextGenerationEU, der darauf abzielt, die Wirtschaft in besonders betroffenen Mitgliedstaaten wieder anzukurbeln und zukunftsfähiger zu gestalten. Das Instrument soll solchen Unternehmen in dieser kritischen Phase Unterstützung bieten und ihnen dabei helfen, zu einer nachhaltigen und rentablen Geschäftsentwicklung zurückzukehren. Darüber hinaus wird das Instrument auch auf die Prioritäten der EU für den ökologischen und digitalen Wandel und die Förderung grenzüberschreitender Wirtschaftstätigkeiten ausgerichtet sein.
Das befristete Solvenzinstrument baut auf dem bereits bestehenden EFSI auf und soll den Folgen der sich auftuenden Kapitallücken entgegenwirken. Durch den Shutdown ergaben sich gravierende Auswirkungen auf Unternehmen, Erwerbstätige und Haushalte sowie negative Effekte im EU-Binnenmarkt. Grenzschließungen führten zu erschwerten grenzüberschreitenden Lieferketten und belasten die gesamte Wirtschaft in der EU. Ohne ein Gegensteuern hätte dies eine längere Phase geringerer Investitionen und höherer Arbeitslosigkeit, vor allem in wirtschaftlich stark betroffenen Mitgliedstaaten und Wirtschaftszweigen, zur Folge. Auch dadurch soll der Zusammenhalt innerhalb der Union gestärkt werden. (JW)
https://ec.europa.eu/germany/news/20200529-eu-instrument-kapitalluecken_de
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/QANDA_20_946
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/QANDA_20_935
https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/economy-finance/ssi-factsheet.pdf