| Euro-Gipfel

Euro-Gipfel am Rande des Treffens des Europäischen Rates

Am 24. März 2023 kamen die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone zu einem Gipfeltreffen zusammen. Im Mittelpunkt stand die wirtschaftliche und finanzielle Lage der EU. Anlass hierzu gaben insbesondere die jüngsten Bankenkrisen in den USA und der Schweiz. Erörtert wurde auch die haushaltspolitische Koordinierung, der EU-Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung und die Finanzarchitektur der Wirtschafts- und Währungsunion. Verabschiedet wurde lediglich eine kurze Erklärung.

In dieser wird festgestellt, dass die wirtschaftliche Lage Anfang 2023 trotz Inflation und hoher Energiepreise besser ist als zunächst erwartet. Die Eurostaaten möchte sich weiterhin für eine enge Koordinierung ihrer Wirtschaftspolitik einsetzen, um die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften zu erhöhen.

Betont wird, dass der Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung eine tragende Säule der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion für ebendiese Widerstandsfähigkeit, aber auch für die Stabilität des Euros ist.

Der Euro-Gipfel ruft dazu auf, die Bemühungen, die Kapitalmarktunion voranzubringen, zu verstärken. Einbezogen werden müssen hierbei die politischen Entscheidungsträger und Marktteilnehmer der Union. Es sollen auch – unter Verweis auf die Erklärung der Euro-Gruppe vom 16. Juni 2022 – mehr Anstrengungen für die Vollendung der Bankenunion unternommen werden.

Während des Gipfeltreffens äußerte sich die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, mit Blick auf die aktuellen Bankenkrisen zum Zustand des Bankensystems in der Eurozone. Sie betonte die Widerstandsfähigkeit der Geldhäuser im Euro-Raum aufgrund starker Liquiditäts- und Kapitalpositionen. Hierzu haben insbesondere die nach der globalen Finanzkrise eingeleiteten Reformen der Bankenaufsicht beigetragen. Auch der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Paschal Donohoe, hatte bereits vor dem Euro-Gipfel geäußert, dass die europäischen Banken gut gegen Marktturbulenzen gerüstet seien.

Die Erklärung des Euro-Gipfels finden Sie hier. (AR/JH)

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