| Ausschuss der Regionen

Europa fängt in der Gemeinde an – Aufruf zur Bewerbung

Der Europäische Ausschuss der Regionen, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament bündeln ihre Kräfte, um Europa den Menschen näher zu bringen. Dies verkündeten in einer gemeinsamen Erklärung die EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica, und der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Apostolos Tzitzikostas, sowie der Abgeordnete Domènec Ruiz Devesa (S&D/ES), Initiator des BELC-Pilotprojekts („Building Europe with Local Councillors“, Bewerbungen hier möglich) im Rahmen des Programms „Europa fängt in der Gemeinde an“, welches Europa den Menschen in seinen Regionen, Städten und Dörfern näher bringen soll.
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Das Europäische Parlament hat das Projekt „Building Europe with Local Councillors (BELC) vorgeschlagen, das von der Europäischen Kommission umgesetzt wird. Dieses Projekt ergänzt das 2021 eingerichtete Netzwerk der EU-Gemeinde- und Regionalräte des Ausschusses der Regionen, das die Aktivitäten des AdR aktiv unterstützt, indem es EU-bezogene Veranstaltungen in den Kommunal- und Regionalräten veranstaltet und lokale Debatten mit Bürgerinnen und Bürgern organisiert.

Anlässlich der Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die BELC-Initiative wurde vereinbart, zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Initiativen so nahtlos wie möglich ablaufen und als koordinierte „EU“-Übung durchgeführt werden.

Der AdR wird dafür sorgen, dass sein Netz von Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitikern auf die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur BELC-Initiative aufmerksam gemacht wird. Der Ausschuss wird die Begünstigten des Pilotprojekts in sein spezielles Programm thematischer Briefings und Online-Veranstaltungen aufnehmen. Mittlere Regierungsebenen, insbesondere Regionen, Großstädte, Zusammenschlüsse lokaler Behörden und alle öffentlichen Behörden, die sich offiziell verpflichten, den lokalen Behörden strategische Orientierung, finanzielle und technische Unterstützung anzubieten, können sich bewerben, um als Partner mit einer Koordinatorenrolle anerkannt zu werden. Lokale Behörden, die sich für die Koordinatorenrolle bewerben, ernennen eine Kontaktperson (kein Gemeinderatsmitglied), die als Beobachterin oder Beobachter in das Netzwerk aufgenommen wird, um das Projekt bei den lokalen Behörden zu fördern.

Zu deren Aufgabe gehört, mit Bürgerinnen und Bürgern ihres Wahlkreises oder mit Lokalmedien regelmäßig über allgemeine politische Initiativen und Maßnahmen der EU zu debattieren. Die Bürgerinnen und Bürger sollen auf diese Weise dazu angeregt werden, sich an Debatten über die Zukunft der EU und andere EU-bezogene Themen zu beteiligen. (CD)

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