Konkret werden in einem Dokument mit dem Titel „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigungspolitik im Rahmen des Strategischen Kompasses“ Schlüsselbereiche identifiziert, um die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Verteidigungsmarktes zu stärken. Hier werden die Schaffung weiterer Anreize für gemeinsame Investitionen und Beschaffungen der Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich genannt sowie die Aufforderung an die Mitgliedstaaten, weiter auf gemeinsame Standards bei den Waffenausfuhrkontrollen hinzuarbeiten. Für gemeinsame Kooperationsprojekte sollen bis Ende 2022 aus dem Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) 1,9 Mrd. Euro in Projekte zur Verteidigungsforschung investiert werden. Damit sollen gleichzeitig Innovationen im Verteidigungsbereich gefördert werden.
Die Verringerung der festgestellten strategischen Abhängigkeiten bei kritischen Technologien und Wertschöpfungsketten ist der wichtigste Aspekt des Fahrplans für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung. Er beinhaltet Maßnahmen, die die Wettbewerbsfähigkeit und die Widerstandsfähigkeit des Sicherheits- und Verteidigungssektors der EU stärken sollen. So werden beispielsweise die Mitgliedstaaten aufgefordert, aktiv mit der Beobachtungsstelle für kritische Technologien zusammenzuarbeiten, die zurzeit eingerichtet wird. Außerdem sollen sie sich aktiv an der Entwicklung des im Zusammenhang mit dem Strategischen Kompass zu erarbeitenden koordinierten Konzepts für kritische Technologien beteiligen. Vorgeschlagen wird auch ein spezielles EU-Innovationsprogramm für den Verteidigungsbereich in Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur, um so die entsprechenden Anstrengungen zusammenzuführen.
Die Vorschläge sind als Beitrag der Kommission zum Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung gedacht. Der Europäische Rat hatte die Kommission auf seiner Tagung am 26. Februar 2021 gebeten, entsprechende Vorlagen zu erarbeiten. (UV)