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Europäische Kommission startet Konsultation zu digitaler EU-Außenpolitik

Die Europäische Kommission (KOM) hat am 8. Mai 2025 einen Aufruf zur Einreichung von Beiträgen gestartet, um Feedback zur Gestaltung der digitalen Außenpolitik der EU zu erhalten. Die Rückmeldungen sollen in die Mitteilung über eine „International Digital Strategy“ einfließen, die die KOM am 4. Juni 2025 vorstellen will.
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In der geplanten Mitteilung wird die neue Strategie der EU dargelegt, mit der sie ihre Rolle als globaler digitaler Akteur stärken, technologische Souveränität fördern und den digitalen Wandel in Partnerländern unterstützen will. Die Strategie umfasst Maßnahmen zur Förderung von Demokratie, Sicherheit und Verteidigung sowie den Ausbau digitaler Partnerschaften weltweit. Sie knüpft an jüngste Fortschritte in der digitalen Diplomatie und internationalen Kooperation an. Die Strategie fällt in den Zuständigkeitsbereich der Exekutiv-Vizepräsidentin und Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas.

Im Rahmen der Konsultation werden bis zum 21. Mai 2025 Meinungen und Beiträge von Interessengruppen wie Technologieunternehmen, Verbänden, Behörden, NGOs, Wissenschaft und Bürgerinnen und Bürgern gesammelt, um Herausforderungen, Lösungsansätze und mögliche Auswirkungen der Strategie zu erfassen.

Weitere Informationen dazu sind der Sondierungs-Plattform der KOM (in englischer Sprache) zu entnehmen. (VS) 

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