Das Weißbuch soll politische Lösungen aufzeigen, um die Schaffung eines Binnenmarktes für Telekommunikationsunternehmen zu fördern. Als besondere Herausforderung identifiziert die KOM darin die Notwendigkeit, Investitionen in die digitale Infrastruktur der Zukunft zu ermöglichen. Als Grund für bestehende Defizite wird insbesondere die Fragmentierung des EU-Marktes für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste entlang der nationalen Grenzen angeführt.
Zu den möglichen Lösungen könnte die Ausweitung des Geltungsbereichs der heutigen EU-Telekommunikationsvorschriften gehören, um „regulatorische Spielregeln“ mit gleichen Rechten für alle in diesem Sektor tätigen Unternehmen zu gewährleisten, heißt es in dem Dokument. Dies könnte auch eine stärkere Harmonisierung des Frequenzspektrums bedeuten, das für den Ausbau von Hochleistungsnetzen einschließlich 5G benötigt wird.
Auf Basis des Weißbuchs hat die KOM eine Konsultation zu dem Thema gestartet, die bis zum 30. Juni 2024 geöffnet ist. Diese soll als Grundlage für die Ausarbeitung des künftigen Rechtsaktes über digitale Netze (Digital Networks Act, DNA) dienen, der allerdings erst in der neuen Mandatsperiode nach den Europawahlen vorgelegt werden soll.
Zeitgleich hat die KOM eine Empfehlung zur Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabelinfrastrukturen vorgestellt. Nach Angaben von Kommissarin Margarethe Vestager verläuft fast der gesamte internationale Datenverkehr – 99 Prozent – unter den Meeren. Umso wichtiger sei es, dass diese Infrastrukturen neuen Sicherheitsbedrohungen standhalten könnten.
Weitere Informationen sind der Pressemitteilung der Vertretung der KOM in Deutschland zu entnehmen. (VS)