Weltraumtechnologien sind von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, das moderne tägliche Leben zu erleichtern und zu einer stärker digital ausgerichteten und nachhaltigeren Wirtschaft zu gelangen. Vor dem Hintergrund neuer Herausforderungen und des zunehmenden internationalen Wettbewerbs will die Kommission die Weltraumpolitik der EU ausbauen. Die beiden neuen Initiativen sollen dazu beitragen, die europäischen Spitzentechnologien im Weltraumbereich zum Nutzen von Bürgerinnen und Bürger und unserer Wirtschaft fortzuentwickeln.
In der digitalen Welt stellt die weltraumgestützte Konnektivität eine strategische Ressource dar. Mit dem von der Kommission vorgelegten Plan für ein weltraumgestütztes sicheres Kommunikationssystem der EU werden insbesondere zwei Intentionen verfolgt. Vorrangig soll durch neue Satelliten die langfristige Verfügbarkeit eines weltweiten unterbrechungsfreien Zugangs zu sicheren und kosteneffizienten Satellitenkommunikationsdiensten gewährleistet werden. Dadurch sollen kritische Infrastrukturen, die Überwachung, das Krisenmanagement sowie Anwendungen in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung unterstützt werden. Gleichzeitig ist beabsichtigt, die Bereitstellung kommerzieller Dienste durch den Privatsektor zu fördern. Damit sollen insbesondere Lücken in der Kommunikationsabdeckung beseitigt werden.
Die ersten Satelliten für dieses Programm sollen 2024 in Betrieb genommen werden. Die EU betreibt bereits zwei Satellitenprogramme: Copernicus zur Erdbeobachtung und Galileo als Navigationssystem. Die Kommission schätzt die Kosten für das Projekt auf rund 6 Mrd. Euro. Ein Drittel davon soll aus dem EU-Haushalt finanziert werden, ein weiteres Drittel vom Privatsektor und das letzte Drittel durch die 27 EU-Mitgliedstaaten. Die Pläne sind Teil des sogenannten Strategischen Kompasses, der auf einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im März 2022 beschlossen werden soll.
In der Mitteilung für ein europäisches Weltraumverkehrsmanagement schlägt die Kommission vor, konkrete Initiativen und Rechtsvorschriften zu entwickeln, um die sichere und nachhaltige Nutzung des Weltraums zu fördern und zugleich die strategische Autonomie der EU zu wahren. Angesichts der steigenden Zahl von Satelliten in der Umlaufbahn der Erde sieht die Kommission die Sicherheit des Weltraums ernsthaft gefährdet. Sie schlägt deshalb einen vierstufigen Ansatz vor: Aufbauend auf eine Bewertung der zivilen und militärischen Anforderungen und Auswirkungen sollen die technologische Fähigkeit, Raumfahrzeuge und Weltraummüll zu identifizieren und zu verfolgen, gestärkt werden. Parallel soll ein normativer und rechtlicher Rahmen geschaffen werden. Langfristig geht es dann um den Aufbau internationaler Partnerschaften und von Engagement auf multilateraler Ebene. (UV)